Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Mi
Apr
14

Schweickert gratuliert ausgezeichneten Projekten aus der Region Nordschwarzwald

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert gratuliert den im Rahmen des Landeswettbewerbs „RegioWIN 2030 – Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit“ ausgezeichneten Projekten aus der Region Nordschwarzwald und freut sich,...
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Di
Apr
13

Enzkreisabgeordneter übt scharfe Kritik an Novelle des Infektionsschutzgesetzes „Verfahren ist rechtsstaatlichem Handeln nicht angemessen“

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Mit scharfer Kritik reagiert der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert auf die geplante Novelle des Infektionsschutzgesetzes zur Umsetzung der sogenannten „Bundesnotbremse“. „Monatelang ging es um regional differenzierte Maßnahmen bis auf...
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Fr
Apr
09

„Jahrelanger Einsatz für barrierefreien Bahnhof in Niefern hat sich endlich gelohnt“ Schweickert freut sich über Start des barrierefreien Umbaus des Nieferner Bahnhofs

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich, dass der barrierefreie Umbau des Nieferner Bahnhofs in der kommenden Woche endlich beginnt. „Seit vielen Jahren habe ich mich dafür eingesetzt, den...
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Do
Apr
08

Bürgersprechstunde von Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL am Montag, den 12. April 2021 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr

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Der Landtagsabgeordnete für Pforzheim und Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke hält in seinem Wahlkreisbüro in der Zerrennerstraße 26 in 75172 Pforzheim am Montag, den 12. April 2021 von 14.00...
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Do
Apr
08

Schweickert freut sich über Abschluss der Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Dürrn“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich über den heute bekanntgewordenen erfolgreichen Abschluss der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Dürrn“, die mit 1,5 Millionen Euro vom Land gefördert wurde. „Über die...
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Mo
Apr
05

Rülke und Schweickert warnen vor Kostenexplosion im Öffentlichen Personennahverkehr und vor einer neuen Steuer durch die Hintertür ÖPNV-Anbindungspflicht und geplante Nahverkehrsabgabe lassen Schlimmes befürchten

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie sein Fraktionskollege aus dem Enzkreis und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert warnen vor einer Kostenexplosion...
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Fr
Mrz
26

FDP/FW/UB-Fraktion erfreut über 180-Grad-Wende der CDU bei Eutinger Lärmschutz Fraktion stellt Antrag auf Lärmschutz gerne erneut zur Abstimmung

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Hochgradig überrascht, aber auch sehr erfreut über die 180-Grad-Wende der CDU-Fraktion beim Eutinger Lärmschutz zeigen sich die Stadträte von FDP, Freien Wählern und Unabhängigen Bürgern. „Wir freuen uns sehr, dass...
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Mi
Mrz
24

Schweickert begrüßt Rücknahme der undurchdachten Regelungen zur Osterruhe Kurswechsel verhindert fatale wirtschaftliche Folgen

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die Ankündigung, die geplante Osterruhe nun doch nicht umzusetzen. Immerhin habe die Bundeskanzlerin mit einem Tag Verspätung erkannt, dass die geplanten Schließungen des...
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Do
Mrz
18

Schweickert kritisiert erneute Einschränkungen im Enzkreis – Einzelhandelsgeschäfte waren keine Treiber der Infektion

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Der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisiert die heute Abend von Landrat Bastian Rosenau verkündeten erneuten Einschränkungen im Einzelhandel des Enzkreises. „Bevor man starr auf die Inzidenzen achtet, sollte zunächst...
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Do
Mrz
18

FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt OB Boch bei Modellprojektbemühungen Freiluftgastronomie soll ermöglicht werden

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion begrüßt die Bemühungen von Oberbürgermeister Peter Boch, für Pforzheim einzufordern, ebenfalls Modellkommune für sicheres Öffnen zu werden. „Wir haben bereits im Dezember den OB dafür gelobt, nach Tübingen...
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