Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Di
Apr
27

FDP-Fraktion schickt Fragenkatalog an Schüssler Liberale sehen viele Ungereimtheiten bei „Wohnen im Norden“

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Einen Brief mit einem Fragenkatalog zur Berichterstattung über die Vorkommnisse in Pforzheims Norden sowie die im Planungs- und Umweltausschuss zu behandelnde diesbezügliche Vorlage hat die FDP-Fraktion an Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler...
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So
Apr
25

„Müller Fleisch sollte weiterhin vollständig für Quarantäne-Kosten aufkommen!“

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Nachdem nach monatelanger rechtlicher Prüfung nun bekannt wurde, dass das Land Baden-Württemberg nach dem letztjährigen großen Corona-Ausbruch bei der Firma Müller Fleisch für die Quarantäne-Kosten von 750.000 Euro aufkommen muss,...
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Fr
Apr
23

Schweickert freut sich über Abschluss der Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Wilferdingen II“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich über den heute bekanntgewordenen erfolgreichen Abschluss der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Wilferdingen II“, die mit 2,88 Millionen Euro vom Land gefördert wurde. „Besonders...
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Do
Apr
22

Freude über weitere 26 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Enzkreis

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Weitere 26 Millionen Euro für den Breitbandausbau fließen seitens des Landes Baden-Württemberg in den Enzkreis, teilt der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mit. Die Förderbescheide habe Digitalminister Thomas Strobl im...
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Mi
Apr
21

Schweickert erneuert Kritik an Bundesnotbremse: „Notwendige Flexibilität geht verloren“

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Angesichts der heutigen Verabschiedung der Bundesnotbremse durch den Bundestag erneuert der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert seine Kritik an der Reform des Infektionsschutzgesetzes. Zwar habe es einzelne Verbesserungen am Gesetzentwurf...
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Mi
Apr
21

Rülke macht OB Boch auf fehlende Tankmöglichkeiten für Erdgas-Fahrzeuge in Pforzheim aufmerksam Nachhaltige Kraftstoffalternative sollte auch in Pforzheim getankt werden können

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Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Boch hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke auf mangelnde Tankmöglichkeiten für Erdgas-Fahrzeuge in Pforzheim hingewiesen. „Hiesige Nutzer von Erdgas-Autos haben sich...
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Di
Apr
20

Nach Abgang der LED trennen sich auch FDP, Freie Wähler und Unabhängige Bürger Bisherige Großfraktion im Pforzheimer Gemeinderat geht künftig getrennte Wege

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Nach einer längeren Aussprache der FDP/FW/UB in der Fraktionssitzung am vergangenen Montag hat man sich einvernehmlich entschieden, die Fraktion aufzulösen. Dies sei jetzt auch der richtige Zeitpunkt, nach dem Abgang von Stadtrat...
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Fr
Apr
16

FDP-Kreistagsfraktion beantragt Ausbau des Enztalradwegs zum Radschnellweg

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Im Zuge der Diskussionen um das Radverkehrskonzept des Enzkreises beantragt die FDP-Kreistagsfraktion eine Festlegung der Kreisgremien auf die bisherige Route des Enztalradwegs auf dem Gebiet der Gemeinde Niefern-Öschelbronn für den...
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Do
Apr
15

Verbesserungen für Illinger Pendler in Sicht Zusätzliche morgendliche Verbindung nach Pforzheim soll kommen

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Ab dem 13. Juni soll es Verbesserungen bei den morgendlichen Verbindungen von Illingen in Richtung Pforzheim geben, teilt der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mit. Konkret soll eine zusätzliche Verbindung...
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Mi
Apr
14

Rülke erfreut über Prämierung von Leuchtturmprojekten Nordschwarzwald bei RegioWIN-Projekten dreifach vertreten

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich erfreut über die Prämierung von drei Projekten aus der Region Nordschwarzwald im Rahmen des Landeswettbewerb „RegioWIN 2030 –...
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