Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Fr
Mrz
12

Schweickert live am Wahlabend mit Statement zur Landtagswahl 2021

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Der FDP-Landtagskandidat für den Wahlkreis 44 „Enz“ Prof. Dr. Erik Schweickert wird am Sonntag, den 14. März 2021 um 20:30 Uhr bei Facebook unter https://www.facebook.com/erikschweickert im Livestream ein Statement zum...
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Fr
Mrz
12

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kontaktsystem für kurzentschlossene Impfwillige

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat ein Vormerksystem beantragt, bei dem sich Impfwillige für einen kurzfristigen Anruf registrieren lassen können sollen, sofern zum Tagesende absehbar Impfstoff für Corona-Schutzimpfungen übrig bleiben sollte. „Nach wie...
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Fr
Mrz
12

Rülke und Schweickert unterstützen Bergwacht Fördermittelprüfung für neues Einsatz- und Ausbildungszentrum angefragt

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/9758) bei der Landesregierung über die...
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Do
Mrz
11

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Villa Rustica auferstehen lassen Erlebnisarchäologie zum Anfassen geplant

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag gestellt, der die Schaffung eines archäologischen Erlebnismuseums vorsieht. Konzeptuell soll die Idee am Burgbauprojekt Guédelon der französischen Gemeinde Treigny angelehnt sein, so Stadtrat Andreas Kubisch...
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Do
Mrz
11

Schweickert: „Chaos bei kostenlosen Schnelltests vermeiden!“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Schweickert warnt vor einem Chaos bei den vom Bund versprochenen wöchentlichen Corona-Schnelltests für Bürgerinnen und Bürger des Enzkreises. So könnten die Kommunen derzeit im Rahmen ihrer...
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Do
Mrz
11

Schweickert wirbt für schnelleren Ausbau der Barrierefreiheit an Bushaltestellen im Enzkreis

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Ende 2020 waren erst rund 60 von insgesamt ca. 830 Bushaltestellen im Enzkreis barrierefrei ausgebaut. Bei weiteren 50 Haltestellen war der Ausbau konkret in Planung, teilte das Landesverkehrsministerium dem FDP-Enzkreisabgeordneten...
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Do
Mrz
11

Rülke: Knapp zwei Millionen Euro für Pforzheimer Schulen Landesmittel werden auf drei Schulen verteilt

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke gibt eine Landesförderung in Höhe von 1,693 Millionen Euro für Pforzheimer Schulen bekannt. Insgesamt seien 100 Millionen Euro Landesmittel für...
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Do
Mrz
11

Informationsstand zur baden-württembergischen Landtagswahl mit Dr. Hans-Ulrich Rülke am 12. und 13. März

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Der Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahl am 14. März und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke wird am Freitag, den 12. März von 10.30 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt...
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Do
Mrz
11

Rülke und Schweickert unterstützen Bergwacht Fördermittelprüfung für neues Einsatz- und Ausbildungszentrum angefragt

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/9758) bei der Landesregierung über die...
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Mi
Mrz
10

Schweickert kritisiert Innenministerium wegen Verschleierungstaktik bei Erschließungs-beiträgen „Lasse mich nicht von vorgeschobenen Argumenten unterkriegen“, so der FDP-Enzkreisabgeordnete kampfeswillig

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„Die unklaren Neuregelungen zur Verjährungsfrist von Erschließungsbeiträgen sind ein großes Problem. Das ist offensichtlich nicht nur den vielen Bürgerinitiativen und der Opposition im Landtag bewusst, sondern auch dem Innenministerium, das...
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