Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Mo.
Nov.
09

Rülke: Konditorei- und Bäckereicafés im Vergleich zum übrigen Gastronomiegewerbe bei den Novemberhilfen nicht schlechterstellen Landesregierung muss auf den Bund einwirken und Nachbesserungen erreichen

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Im Rahmen der von der Bundesregierung beschlossenen Novemberhilfen fordert der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die auch von der Schließungsanordnung betroffenen Konditorei-...
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So.
Nov.
08

Rülke und Schweickert: Bei schlechten Wetterverhältnissen besonders auf eigene Sichtbarkeit achten Teilnahme am Straßenverkehr nur mit verkehrssicherem Fahrrad und reflektierender Kleidung

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Die FDP-Landtagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert möchten anlässlich der jahreszeitbedingt zunehmend schlechter werdenden Wetterverhältnisse auf die Gefahren und Risiken für Fahrradfahrer...
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Fr.
Nov.
06

FDP/FW/UB/LED-Fraktion kritisiert Corona-Verordnung Maßnahmen seien weder zielführend noch langfristig

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion bezeichnet die seit Montag geltende Corona-Verordnung als weder zielführend, noch langfristig, so eine Mitteilung der Fraktion. Man sehe zwar ebenfalls die Notwendigkeit der Reduzierung von Kontakten innerhalb der...
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Do.
Nov.
05

Schweickert freut sich über Förderung des Welcome Center Nordschwarzwald

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Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im baden-württembergischen Landtag und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die Förderung des Welcome Center Nordschwarzwald durch das Wirtschaftsministerium. Das von der IHK getragene Welcome Center...
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Di.
Nov.
03

Schweickert zu Kritik von Mast an Enzkreisbürgermeisterinnen: „Die Debatte über Corona-Maßnahmen gehört in die Parlamente, nicht in Spitzengespräche der Regierungschefs“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert stellt sich in der Debatte um die aktuellen Corona-Maßnahmen auf die Seite der Oberbürgermeister und Bürgermeister, die sich in der letzten Woche in einem...
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Di.
Nov.
03

Matthias Köhler zum neuen Vorsitzenden des Ortsverbandes Remchingen gewählt Dank an den Vorstand für die bisher geleistete Arbeit

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Am Donnerstag vor den Herbstferien tagte die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Remchingen der Freien Demokraten. Bei der Versammlung im Remchinger Hof, bei der neben den Ortsmitgliedern auch der stellvertretende Kreisvorsitzende und...
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So.
Nov.
01

FDP/FW/UB/LED-Fraktion ruft Bürgerschaft zur Unterstützung von Gastronomie auf Im November Bestell- und Lieferservice nutzen

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Um die vom Lockdown hart getroffenen Pforzheimer Gastronomen zu unterstützen wirbt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion dafür, die Bestell- und Mitnahmeangebote der Gastronomen für Speisen und Getränke zu nutzen. „Die am härtesten vom...
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Fr.
Okt.
30

Rülke: Ende November/Anfang Dezember größere Verkehrsbehinderungen zwischen Büchenbronn und Pforzheim Abgeordneter im Gespräch mit der Forst Baden-Württemberg über weitere Sitzmöglichkeiten am Wasserleitungsweg, die dortigen Sanierungsarbeiten der Stadtwerke und Verkehrssicherungsmaßnahmen am Büchenbronner Forst Seehaus in Pforzheim muss auch in Zukunft als Ausbildungsstätte für Forstwirte dienen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke war am vergangenen Mittwoch mit der Leitung des Forstbezirks Nordschwarzwald der Forst Baden-Württemberg in Calw-Wimberg zum...
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Fr.
Okt.
30

Freie Wähler und Unabhängige Bürger kritisieren Willkür von Bürgermeisterin Schüssler Baudezernentin soll Steine am Strietweg rückbauen

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Die Stadträte von Freien Wählern und Unabhängigen Bürgern fordern Bürgermeisterin Schüssler auf, die Parkverhinderungs-Steine, die am Strietweg offenkundig als Blockademaßnahme gegen das Anwohnerparken auf den Rand des Grünstreifens gelegt wurden,...
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Do.
Okt.
29

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Rückbau von Pollern in Ebersteinstraße Handelskonzept für südlichen Teil der Nordstadt soll kommen

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Auf Vorschlag der Unabhängigen Bürger hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion den Rückbau der Poller in der Ebersteinstraße beantragt. „Die Beseitigung dieses unsinnigen Verkehrshindernisses soll Teil eines Konzeptes werden, das die Stärkung des...
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