Mi.
Apr.
22

Rülke und Schweickert: „Vorgänge rund um Notvergabe der Buslinien im westlichen Enzkreis werden voraussichtlich weiter unklar bleiben“

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Pforzheim/Enzkreis. Die Notvergabe des Busverkehrs im westlichen Enzkreis beschäftigt nun auch die beiden FDP-Landtagsabgeordneten der Region. Der Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans- Ulrich Rülke äußerte seine tiefe Betroffenheit über...
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Mo.
Apr.
20

Schweickert: Thekenverkauf bei Eisdielen ein Stück Normalität

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Eisdielen dürfen wieder an der Theke bedienen Fahrplan für die Wiedereröffnung der Gastronomie nötig Die Möglichkeit für Eisdielen, wieder an der Theke verkaufen zu können, begrüßt der Sprecher für Handwerk...
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Mo.
Apr.
20

Rülke und Schweickert: 800-Quadratmeter–Kriterium der Landesregierung nicht nachvollziehbar

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Baunutzungsverordnung kein Mittel für Pandemiebekämpfung Zu den von der Landesregierung beschlossenen neuen Regelungen zur Öffnung von Geschäften sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Man bekämpft die Corona-Pandemie nicht...
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Mi.
Apr.
15

Schweickert: „Ladenöffnungen nach Quadratmeter-Zahlen sind willkürlich und unter Gesundheitsaspekten nicht objektiv nachvollziehbar“

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Zur Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder über erste Rücknahmen von Einschränkungen im öffentlichen Leben äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert: „Ich begrüße zwar...
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Mi.
Apr.
15

Rülke: Hospize können nun Direktabrechnungsverfahren bei Beihilfeleistungen verwenden Finanzministerin informiert Rülke über Umsetzung seines Anliegens

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Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke ist von Finanzministerin Edith Sitzmann darüber informiert worden, dass Hospize Beihilfeleistungen nunmehr direkt abrechnen...
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Mo.
Apr.
13

Rülke und Schweickert beteiligen sich auch in der Woche nach Ostern an der Einkaufshilfe für Risikogruppen

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Abgeordnete freuen sich über rege Annahme und Wertschätzung durch coronabedingt eingeschränkte Mitbürger Pforzheim/Enzkreis. Die FDP-Landtagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Dr. Hans- Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert wollen...
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Fr.
Apr.
10

Rülke und Haußmann: Landesregierung schränkt mit der neuen Corona-Verordnung die zahnmedizinische Versorgung in Baden-Württemberg als einziges Bundesland massiv ein

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Entscheidung ohne Abstimmung mit der Landeszahnärztekammer und ohne Information des Sozialausschusses ist nicht hinnehmbar Zur 4. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 9. April 2020 äußerten sich der...
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Do.
Apr.
09

Schweickert zum Inkrafttreten des Sonderfahrplans während der Schnellfahrstreckensperrung

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„Nun müssen die Herausforderungen von Coronakrise und Streckensperrung gemeinsam bewältigt werden.“ Zum Start der Sanierung der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart am 10. April weist der FDP- Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Initiator des...
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Do.
Apr.
09

Rülke fordert Unterstützung für Zahnarztpraxen

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Bundesweit 70.000 Zahnärzte und fast 400.000 Beschäftigte noch ohne Corona-Schutzschirm Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert Nachbesserungen hinsichtlich der...
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Do.
Apr.
09

Schweickert begrüßt Klarstellung der Landesregierung zurÖffnung von Eiscafés

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Mittelständischer Handel darf nicht länger gegenüber Onlinehändlern, Discountern und Schnellrestaurants diskriminiert werden Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die heutige Klarstellung zur Öffnung...
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