Schuldentilgung mit Bundesmitteln macht Hoffnung

Pforzheim/Berlin. Die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, die Einmalzahlungen des Bundes zur Tilgung kommunaler Altschulden vorsehen, könne für Pforzheim eine große Chance sein, so der FDP/FW-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). Die Kommission war vor einem Jahr von Bund, Ländern und Gemeinden eingesetzt worden, um den Unterschieden im Alltag der Menschen in Stadt und Land, Ost und West und florierenden Regionen sowie strukturschwachen Gegenden auf den Grund zu gehen. Als Schlussfolgerung der Kommission, die von Innenminister Seehofer, Familienministerin Giffey und Landwirtschaftsministerin Klöckner vorgestellt wurde, steht ein einmaliger Finanzausgleich durch Bundesmittel hinsichtlich der auseinandergehenden Schere der kommunalen Schuldenlasten zwischen armen und reichen Kommunen im Raum. „Pforzheim ist geradezu prädestiniert dafür. Wir haben die landesweit höchste Arbeitslosigkeit und im Verhältnis zu vergleichbaren Städten in Baden-Württemberg die schwierigsten Voraussetzungen, den städtischen Haushalt langfristig sattelfest zu machen“, so Rülke. „Wir möchten deshalb mit dieser Chance darum werben, gemeinsam mit dem neu gewählten Gemeinderat und OB Peter Boch in der kommenden Legislatur anzustreben, die städtische Schuldenlast nachhaltig zu reduzieren.“ Verringerte Zinslasten durch die Tilgung von Altschulden sieht Rülkes Stellvertreter Michael Schwarz (Freie Wähler) unter anderem als Mittel, um einer guten Bäderlösung einen Schritt näher zu kommen. „Wenn wir durch Schuldentilgung die Zinsbelastung im städtischen Haushalt mindern können, ergibt diese Einsparung einen finanziellen Spielraum für andere städtische Ausgaben mit hoher Priorität bei den Bürgern, bspw. für die Betriebskosten der Bäder.“ Die Fraktion sehe hier großes Potenzial für die kommende Legislatur. „Nicht zuletzt beschreiben die Minister Seehofer, Giffey und Klöckner in ihrer Analyse genau die Malaise, die wir hier in Pforzheim haben und bieten an, ein Teil der Lösung zu sein. Um diese Chance muss Pforzheim unbedingt ringen.“