FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Genehmigung für Bergwacht-Fahrzeug Brief an Regierungspräsidentin soll helfen, rasch Zulassung zu erhalten

Mit einem Brief an Regierungspräsidentin Felder reagiert die FDP/FW/UB/LED-Fraktion auf Berichte, die Ortsgruppe Pforzheim der Bergwacht Schwarzwald erhalte keine Genehmigung für die notwendige Ausstattung eines ihrer Fahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn. „Für uns ist es unverständlich, warum die Zulassung seit über einem Jahr stockt“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). „Die Bergwacht braucht ein hochgeländegängiges Fahrzeug mit Blaulicht und Martinshorn um ihre Aufgabe insbesondere in schwierigem Gelände gut erledigen zu können. Das Regierungspräsidium sollte das Ehrenamt unterstützen und ihnen das Fahrzeug genehmigen.“ Die Fraktion sei sehr verwundert über die Hürden bei der Zulassung, so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schwarz (Freie Wähler). „Was in anderen Landkreisen und in anderen Bundesländern problemlos funktioniert, soll hier auf einmal schwierig sein. Das können wir nicht nachvollziehen.“ Presseberichten zufolge sei über die Zulassung noch nicht final entschieden, so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Zilly (Unabhängige Bürger). „Sollte die Genehmigung final nicht erfolgen, müsste die Bergwacht sich vermehrt zu Fuß um ihre Aufgaben kümmern. Das wollen wir vermeiden. Deshalb haben wir Frau Felder darum gebeten, im Sinne der Bergwacht zu entscheiden und die notwendige Genehmigung umgehend zu erteilen.“