FW/FDP kritisiert Beschilderung Tempo 30 in Niefern

Die seit Anfang Mai ausgeschilderte Tempo 30 Regelung in der Hauptstraße in Niefern gibt Anlass zur Kritik. Schon bei der Entscheidung war die Entscheidung im Gemeinderat höchst umstritten. Auch innerhalb der FW/FDP Fraktion gingen dazu die Meinungen auseinander. Zum Schluss einigte man sich auf die Einführung von Tempo 30 zur Lärmreduzierung, da die Lärmgrenzwerte auf Grund der dichten Bebauung so überschritten waren, dass die Anwohner auf Grund einer gesetzlichen Regelung ein Anrecht auf einen kommunalen Lärmschutzplan hatten. Und dies konnte nur über eine Temporeduzierung erreich werden.

Zum einen führt jetzt die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30km/h jedoch dazu, dass zwar PKW sich eher in den Begegnungsverkehr trauen, aber Bus- und LKW-Fahrern wird das Vorbeifahren an den parkenden Autos extrem erschwert, da der Gegenverkehr in endlosen Perlenketten entgegenkommt. Dies führt dazu, dass sie oft minutenlang stehen und dann doch entnervt in riskanter Weise losfahren. Es kommt somit zu Staus und höherem Schadstoffausstoß.

Zum anderen führt die vom Landratsamt Enzkreis durchgeführte Beschilderung zum massivem Unverständnis, da diese nicht stringent durchgeführt wurde.

Die FW/FDP-Fraktion im Gemeinderat von Niefern-Öschelbronn fordert daher einstimmig das Landratsamt Enzkreis auf, die in nicht nachvollziehbarer Weises durchgeführte Beschilderung zeitnah zu überprüfen. „Es kann nicht sein, dass Tempo 30 mit der engen Bebauung begründet wird, dann aber beispielsweise die Enzbrücke auf einer Seite ebenfalls darunterfällt“ so Fraktionsvize Heiko Roller. Gemeinderätin Kim Burkhardt kritisiert darüber hinaus, dass die Schilder teilweise in einer Höhe von 4,40 Meter (Unterkante Verkehrsschild) angebracht wurden, so dass sie nicht einmal von den Assistenzsystemen erkannt werden. Und laut Gemeinderat Daniel Kettenbach fehlt am Bochschen Kreisel die Beschilderung komplett.

„Ich erwarte, dass eine Beschilderung von der Verkehrsbehörde so durchgeführt wird, dass sie durch die rechtliche Begründung und Beschlüsse gedeckt ist und nicht an einer Stelle für die beiden Fahrspuren unterschiedliche Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten“ so Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter Prof. Dr. Erik Schweickert. Dies sei auch aus Gründen der Verkehrssicherheit insbesondere am Zebrastreifen vor dem Schul- und Sportzentrum Bischwiese ein Unding und führe nicht zu einem gestiegenen Vertrauen in die Verkehrsplaner. Die FW/FDP erwartet ferner, dass sich das Landratsamt Enzkreis im Einvernehmen mit der Gemeinde Gedanken über eine bessere Lenkung des Verkehrsflusses macht und die Vorschläge zeitnah dem Gemeinderat unterbreitet werden.