Nach einer längeren Aussprache der FDP/FW/UB in der Fraktionssitzung am vergangenen Montag hat man sich einvernehmlich entschieden, die Fraktion aufzulösen. Dies sei jetzt auch der richtige Zeitpunkt, nach dem Abgang von Stadtrat Andreas Kubisch (Bisher LED, neuerdings Hück-Partei).

„Wir kamen gemeinsam zu dem Ergebnis, dass wir den Abgang der LED zum Anlass nehmen wollen, für den Rest der Legislaturperiode kommunalpolitisch getrennte Wege zu gehen.“ So der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP) und seine beiden Stellvertreter Michael Schwarz (FW) und Bernd Zilly (UB).

Rülke kündigte an, dass die Stadträte der FDP im Vorfeld der Kommunalwahl 2024 im Sinne eines unverwechselbaren liberalen Profils nun wieder einmal eine eigenständige FDP-Fraktion bilden möchten.

Schwarz sagte für die Freien Wähler: „Nach sieben Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit mit der FDP ist es für uns Freie Wähler an der Zeit, uns wieder als eigenständige politische Kraft zu präsentieren.“

Zilly ergänzt für die Unabhängigen Bürger: „Wir sehen uns als parteiunabhängige Wählervereinigung. In diesem Sinne wollen wir nun, trotz erfolgreicher Zusammenarbeit mit der FDP, unseren Weg in einer parteiunabhängigen Fraktion fortsetzen.“

Die Fraktion sei insgesamt sehr zufrieden mit dem bislang Erreichten, so die Stadträte von FDP, Freien Wählern und Unabhängigen Bürgern einmütig. Die beiden zentralsten Wahlversprechen aller Beteiligten seien bereits erfüllt oder auf gutem Wege. „Wir haben allen unseren Wählern versprochen, bis zum Ende gegen das Prestigeprojekt Innenstadt-Ost zu kämpfen und uns für den Erhalt aller Bäderstandorte einzusetzen. Beides haben wir getan und insbesondere in der Bäderfrage mit großem Erfolg. Die Neubauten an den Standorten Emma-Jaeger-Bad und Huchenfeld sind auf den Weg gebracht und der Eigenbetrieb mit den nötigen Mitteln ausgestattet. Dass wir dies bereits nach einem halben Jahr als größter Gemeinderatsfraktion erreicht haben, erfüllt uns mit Stolz.

Alleine in den letzten zwölf Monaten haben wir zudem gemeinsam 18 Anträge in den Gemeinderat eingebracht, von denen einige bereits umgesetzt sind, andere noch in Bearbeitung.“