Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Regionalrat der Region Nordschwarzwald Hans-Ulrich Rülke will künftig für den Regionalverband nicht mehr zur Verfügung stehen.

„Wiederholt habe ich, im Sommer dann auch öffentlich, kritisiert, dass die Sitzungen der Verbandsversammlung grundsätzlich parallel zu Plenarsitzungen des Landtags angesetzt werden.“ Aus seiner Sicht wolle man ihn gezielt fern halten, da man in ihm einen Gegner der massenhaften Ausweisung von Flächen für die Windkraft im Nordschwarzwald sehe.

„In diesem Monat Dezember tagt das Plenum des Landtags an genau drei Tagen. Und erneut ist es Herrn Mack gelungen, zielgerichtet einen dieser drei Tage für die Verbandsversammlung auszuwählen. Da mag an einen Zufall glauben wer will, ich jedenfalls nicht!“ So Rülke weiter.

Er nehme zur Kenntnis, dass Landespolitiker in dieser Verbandsversammlung offenbar nicht erwünscht seien. Daraus ziehe er die Konsequenzen und werde künftig für dieses Gremium nicht mehr zur Verfügung stehen. Das gelte insbesondere für die Neubesetzung der Verbandsversammlung nach der Kommunalwahl 2024.

Man möge sich aber an der Spitze des Regionalverbands nicht zu früh freuen. Er werde andere Mittel und Wege finden, um sich kritisch mit der Politik dieser Herrschaften auseinanderzusetzen.“ So Rülke abschließend.