Straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen sind im Enzkreis eine Rarität, wie eine Kleine Anfrage (Drucksache 17/684) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert ergab. Insgesamt gab es im Jahr 2018 im Kreisgebiet vier Kilometer Radweg an Bundesstraßen und sechs Kilometer an Landesstraßen. Bei einer Gesamtlänge des Straßennetzes von rund 67 Kilometern Bundes- und 236,5 Kilometern Landesstraßen. „Wenn man sich anschaut, was ein grüngeführtes Verkehrsministerium seit über zehn Jahren hinsichtlich der Förderung des Radverkehrs predigt, sind die Ergebnisse dessen im Enzkreis enttäuschend. Anspruch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander“, so Schweickert im Hinblick auf die Zuständigkeit des Landes für Radwege an Bundes- und Landesstraßen. Zudem seien zwischen 2018 und 2020 nur 700 Meter Radweg in der Zuständigkeit der Landesstraßenbauverwaltung neu gebaut oder erweitert worden. Davon 500 Meter als Teil des Radwegs entlang der L 1177 zwischen Mönsheim und Wurmberg. Auch für neue Maßnahmen sind bis auf die Sanierung und den Neubau des Radwegs an der L 1134 in Mühlacker im Sommer/Herbst 2022 noch keine Daten für einen Baubeginn vorhanden.

Hoffnung auf Besserung sieht der Liberale vor allem durch die stark gestiegenen Programmanmeldungen für Fördergelder durch den Enzkreis und die Kommunen in diesem Jahr. So wurden nach Angaben des Verkehrsministeriums Vorhaben mit einem Fördervolumen von 3.518.075 Euro angemeldet. Ein Grund hierfür sei wahrscheinlich, dass zusätzlich zu den Förderungen im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) nun auch Mittel aus dem Bundessonderprogramm „Stadt und Land“ zur Verfügung stünden. Demgegenüber wurden insgesamt zwischen 2016 und 2020 nur Förderanträge in Höhe von 327.250 Euro eingereicht. „Die zunehmende Inanspruchnahme von Fördergeldern ist zwar ein positives Zeichen. Die Zahlen zeigen jedoch deutlich, dass das Land selbst noch deutlich mehr tun könnte. Stattdessen erleben wir, dass die Kommunen und der Kreis den Ausbau des Radwegenetzes zunehmend in die eigene Hand nehmen und nicht darauf warten wollen, dass das Land selbst aktiv wird“, erklärt der Enzkreisabgeordnete. Viel zu häufig erlebe man, dass das Land eher als Bremser wahrgenommen werde. Als Beispiel hierfür erinnert Schweickert an den fehlenden Radwegelückenschluss an der A 8-Anschlussstelle Heimsheim, wo das Land sich einer pragmatischen Lösung verschließe und stattdessen noch jahrelang auf den Umbau der Anschlussstelle warten wolle. Auch bei anderen wichtigen Projekten vermisst der Enzkreisabgeordnete Unterstützung von Seiten des Landes. So zum Beispiel bei den Bemühungen zur Offenhaltung des Enztalradwegs im Rahmen des Ausbaus von A 8 und B 10.

Insgesamt, so Schweickert, könne und müsse das Land noch viel mehr für den Radverkehr tun. „Für eine erfolgreiche Verkehrswende hin zu mehr Radverkehr, darf man sich nicht nur auf die Kommunen und Kreise verlassen und sich damit zufriedengeben, Fördergelder zu verteilen. Man sollte auch mit gutem Beispiel vorangehen und seine eigenen Straßen entsprechend verstärkt mit Radwegen ergänzen“, sieht Schweickert das Land in der Pflicht.