FDP kürt den Kandidaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Pforzheim.
Dimitrij Walter unterliegt als Ersatzmann klar gegen Janis Wiskandt.
MareK klimanski |Pforzheim
Hans-Ulrich Rülke stellt seine Schwerpunkte für die Wahl 2021 dar. Im Hintergrund sein Landtagskollege aus dem Enzkreis und Versammlungsleiter, Erik Schweickert.
Die Nominierung des Landtagskandidaten der FDP im Wahlkreis Pforzheim ist am Donnerstagabend in „Ketterers Gärkeller“ die vermutet klare Sache für den wieder kandidierenden Hans-Ulrich Rülke gewesen. Vielleicht noch etwas klarer, als es zu erwarten war: Der umtriebige Vielfachkandidat Dimitrij Walter hat sich ein Umfeld in der Pforzheimer FDP geschaffen, das mit Walters Nichtberücksichtigung bei der Kommunalwahl und folgenden Parteiordnungsverfahren gegen ihn nicht einverstanden ist – und letztlich dahinter Rülke vermutet. Stimmberechtigt sind von der knappen Handvoll Walter-Vertrauter am Donnerstagabend aber nur maximal zwei gewesen, und davon hat auch noch mindestens einer für Rülkes vom Kreisvorstand vorgeschlagene Nominierung gestimmt. 30 Ja, ein Nein: So lautet schließlich das Ergebnis für den FDP-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag und einzigen Bewerber um die FDP-Kandidatur im Wahlkreis Pforzheim, zu dem neben der 128 000-Einwohner-Stadt auch noch die Enzkreis-Gemeinden Engelsbrand, Birkenfeld, Ispringen und Kieselbronn zählen.
Der 58-Jährige hatte in seiner Vorstellungsrede vor den etwa 40 Anwesenden, darunter Pforzheims Sozialbürgermeister Frank Fillbrunn, Engelsbrands Bürgermeister Thomas Keller, den neben Rülke weiteren drei Pforzheimer FDP-Stadträten und dem als Moderator des Abends fungierenden stellvertretenden FDP-Kreisvorsitzenden Erik Schweickert aus Niefern seine vier Schwerpunktthemen erläutert: Eine wieder auf den einzelnen Schüler zugeschnittene Bildungspolitik mit verbindlicher Grundschulempfehlung. Eine Mobilitätswende ohne einseitige Bevorzugung der nicht klimafreundlichen und für Baden-Württembergs Arbeitsplätze schädlichen Batterie-Elektromobilität. Fortschritte bei der Digitalisierung, dem Megathema des 21. Jahrhunderts, so Rülke. Dazu eine Baupolitik, die für Bürger und Investoren durch weniger Steuern und Bürokratie attraktiv werde.
Der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat vorgeschlagene Rülke sparte in bekannter Weise nicht mit bissigen Seitenhieben auf die Konkurrenz: In Thüringen etwa hätten „Radikale von rechts und links“ die Mehrheit im Landtag. Auch die Südwest-CDU kam nicht ungeschoren davon: „Wir haben einen Digitalisierungsminister, der nichts taugt. Er ist schon in seinem Hauptjob als Innenminister überfordert.“ Dennoch ist für Rülke die CDU die Partei mit den größten Überschneidungen, wenn es um die angestrebte Regierungsbeteiligung der FDP geht. Danach folgen die Deutschland-Koalition (Schwarz-Rot-Gelb), schließlich ein Zweckbündnis mit den Grünen. Alles jedoch nur, wenn die Inhalte stimmten. Für Pforzheim aber müsse es kein Fehler sein, wenn der örtliche FDP-Abgeordnete an der Regierung beteiligt sei. Das gelte vor allem für eine Landesförderung der Bäder.
In einer Kampfkandidatur, aber sehr deutlich mit 29 zu einer Stimme bei einem ungültigen Wahlzettel, setzte sich Stadtrat Janis Wiskandt wie vom Kreisvorstand vorgeschlagen als Ersatzkandidat gegen Dimitrij Walter durch. Dieser hatte trotz unbeantworteter Fragen an Rülke eine direkte Konfrontation dann doch vermieden.
