FDP-Gemeinderatsfraktion möchte Einsparungen im Haushalt und künftige Einnahmen durch Wirtschaftsförderung gezielt verbessern

„Die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Pforzheim führe im aktuellen Haushalt zu einem Minus von 50 Millionen Euro und mittelfristig bis 2026 zu einem Verlust von 144 Millionen Euro an Eigenkapital....
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Rülke: Landesregierung richtet mit Orientierungslosigkeit großen Schaden an Weihnachtsmarktbeschicker Opfer der Regierung Kretschmann

Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke kritisiert den Umgang der Landesregierung mit den Weihnachtsmärkten im Land. Noch in der vergangenen Woche habe der Amtschef des Sozialministeriums Uwe...
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Schweickert: „Konkrete Impfangebote statt nebulöser Impfpflichtdiskussionen“ Beispiel aus Öschelbronn zeigt: Mehr Impfwillige als Kapazitäten

Lange Schlangen vor Impfambulanzen, bei Impfaktionen vor Ort und viele wütende und enttäuschte Gesichter sind derzeit in der ganzen Region immer wieder zu beobachten. So auch am heutigen Mittwochmorgen beim...
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Schweickert: „Bürgschaften temporär verlängern und dann neu aufstellen“

„Wir brauchen eine Verlängerung der aktuell geltenden Bürgschaftsregelung bis zum Juni 2022 und dann muss die Landesregierung das kommende halbe Jahr endlich zur Neuaufstellung der Landesbürgschaften nutzen“, fordert der Vorsitzende...
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Schweickert freut sich über Auszeichnung der ZECHA Hartmetall-Werkzeugfabrikation GmbH mit Landes-Innovationspreis

Als „herausragendes Beispiel der Innovationskraft mittelständischer Unternehmen im Enzkreis“ sieht der FDP-Enzkreisabgeordnete und mittelstandspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert die heutige Auszeichnung der ZECHA Hartmetall-Werkzeugfabrikation GmbH aus Königsbach-Stein...
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Rainer Semet MdB: „Fahrradparkhaus großer Gewinn für Radverkehr in Mühlacker!“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet freut sich über die durch das Bundesumweltministerium bekanntgegebene Förderung der geplanten Bike+Ride-Anlage in Form des geplanten vollautomatischen Fahrradparkhauses in Mühlacker mit 454.126 Euro. „Das Fahrradparkhaus bietet...
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Rainer Semet MdB: „Förderung der sprachlichen Bildungsarbeit wichtig für bessere Chancengerechtigkeit in der Bildung!“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet freut sich über die Förderung einer weiteren Fachkraft in der Sprach-Kita an der Pforzheimer Holzgartenstraße durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. „Sprache ist...
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Rainer Semet MdB: „Kostenlose Schnelltests und niedrigschwellige Impfangebote sind für eine effektive Pandemiebekämpfung unerlässlich!“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet, traf sich heute mit Betreibern der Lisa-Zentren Marcus Mürle und Robin Stephan im Corona-Testzentrum auf dem Pforzheimer Messplatz, um über die...
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Schweickert fordert Fristverlängerung bei Rückmeldeverfahren für Corona Soforthilfe „Knappe Frist bis zum 19. Dezember 2021 stellt Unternehmen im Weihnachtsgeschäft vor große Herausforderung“

Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher für Mittelstand und Handwerk der FDP/DVP-Landtagsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert fordert Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut dazu auf, die Rückmeldefrist für die Corona Soforthilfe bis mindestens 16....
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Kontrollen zwischen Niefern und Dürrmenz für Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern

Bereits Ende August hatte sich der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mit der Bitte um verstärkte Kontrollen auf der Schlossstraße von Niefern nach Dürrmenz an die Verwaltungen Niefern-Öschelbronns und Mühlackers...
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