Di.
Dez.
21

Schweickert fordert größeres Augenmerk auf Zustand der Umleitung des Enztalradwegs

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Immer wieder erhalte er Beschwerden von Radfahrerinnen und Radfahrern wegen starker Verschmutzungen der aktuellen Umleitung des Enztalradwegs, berichtet der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert. Hervorgerufen würden diese durch Baufahrzeuge der...
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Di.
Dez.
21

Rülke: Ausbleibende Förderung des Hohenwarter Dorfladens ist ein echter Schlag für ehrenamtliches Nahversorgungsprojekt Minister Hauk hat für ehrenamtliches Engagement warme Worte übrig, nötig wäre jedoch echte Unterstützung

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke zeigt sich enttäuscht über die ausbleibende Förderung des Ministeriums für Ländlichen Raum für den vom Verein „Unser Lädle Hohenwart“ getragenen Dorfladen...
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Mo.
Dez.
20

Überfüllte Schulbusse rufen Landtagsabgeordneten Schweickert auf den Plan Land soll ausreichendes Platzangebot im Schulbusverkehr garantieren

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Berichte über völlig überfüllte Schulbusse und Eltern, die ihre Kinder lieber mit dem Auto zur Schule fahren, rufen den FDP-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert immer wieder auf den Plan, so...
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Fr.
Dez.
17

Weihnachtsgeschenk für Verbandschule im Biet: Land fördert Erweiterung mit 1,4 Millionen Euro

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Über 1,4 Millionen Euro für die Erweiterung der Verbandschule im Biet darf sich der Schulverband Neuhausen, dem die Gemeinden Neuhausen und Tiefenbronn angehören, freuen, wie das Kultusministerium heute mitteilte. Auch...
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Do.
Dez.
16

Rülke: DDR-Museum bekommt 50.000 Euro Zuschuss Stiftung Lernort Demokratie im Landeshaushalt bedacht

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Das Pforzheimer DDR-Museum darf sich über 50.000 Euro Landesmittel für das Jahr 2022 freuen, teilt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke mit. Die ‚Stiftung Lernort Demokratie –...
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Do.
Dez.
16

FDP-Abgeordnete kritisieren Abgeordnete von Grünen und CDU für Ablehnung von KI-Förderung für Region Nordschwarzwald

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Nordschwarzwald. Bereits seit zwei Jahren arbeitet die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) Nordschwarzwald an Plänen für ein KI-Zentrum im Nordschwarzwald. Zwar war es vor einigen Monaten nicht gelungen im Verbund mit anderen Regionen...
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Mi.
Dez.
15

95.770 Euro aus Nichtinvestiver Städtebauförderung für Neuenbürg

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Über 95.770 Euro aus dem Förderprogramm Nichtinvestive Städtebauförderung darf sich die Stadt Neuenbürg freuen, wie der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mitteilt. Die Fördergelder fließen für die Fortführung des Quartiersmanagements...
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Di.
Dez.
14

Schweickert fordert Stärkung von Realschulen Zusammenlegung von Referaten im Kultusministerium sei erster Schritt zur Abschaffung differenzierter Bildungswege

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisiert die grün-schwarze Landesregierung für ihre Pläne die Referate der Realschulen und der Gemeinschaftsschulen im Kultusministerium unter dem Dach des Gemeinschaftsschulbereichs zusammenzulegen. Die Pläne...
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Di.
Dez.
14

FDP-Gemeinderatsfraktion lehnt Doppelhaushalt der Stadt Pforzheim ab Aufwuchs an Personalstellen mittelfristig nicht zu verantworten

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Die FDP-Gemeinderatsfraktion wird in der kommenden Woche den städtischen Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 ablehnen. Dies beschloss die Fraktion in einer Fraktionssitzung nach den Beratungen im Hauptausschuss. Aus...
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Fr.
Dez.
10

FDP-Kreistagsfraktion beantragt Senkung der Kreisumlage Moderate Begrenzung bei massiven Steigerungen im Sozialhaushalt macht Umlagesenkung ohne Leistungskürzungen möglich

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Die FDP-Kreistagsfraktion beantragt eine Senkung der Kreisumlage um 1,09 Millionen Euro im am Montag zur Abstimmung stehenden Haushalt des Enzkreises für das Jahr 2022. Der Hebesatz der Umlage würde entsprechend...
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