Mi
Apr
21

Schweickert erneuert Kritik an Bundesnotbremse: „Notwendige Flexibilität geht verloren“

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Angesichts der heutigen Verabschiedung der Bundesnotbremse durch den Bundestag erneuert der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert seine Kritik an der Reform des Infektionsschutzgesetzes. Zwar habe es einzelne Verbesserungen am Gesetzentwurf...
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Mi
Apr
21

Rülke macht OB Boch auf fehlende Tankmöglichkeiten für Erdgas-Fahrzeuge in Pforzheim aufmerksam Nachhaltige Kraftstoffalternative sollte auch in Pforzheim getankt werden können

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Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Boch hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke auf mangelnde Tankmöglichkeiten für Erdgas-Fahrzeuge in Pforzheim hingewiesen. „Hiesige Nutzer von Erdgas-Autos haben sich...
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Di
Apr
20

Nach Abgang der LED trennen sich auch FDP, Freie Wähler und Unabhängige Bürger Bisherige Großfraktion im Pforzheimer Gemeinderat geht künftig getrennte Wege

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Nach einer längeren Aussprache der FDP/FW/UB in der Fraktionssitzung am vergangenen Montag hat man sich einvernehmlich entschieden, die Fraktion aufzulösen. Dies sei jetzt auch der richtige Zeitpunkt, nach dem Abgang von Stadtrat...
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Fr
Apr
16

FDP-Kreistagsfraktion beantragt Ausbau des Enztalradwegs zum Radschnellweg

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Im Zuge der Diskussionen um das Radverkehrskonzept des Enzkreises beantragt die FDP-Kreistagsfraktion eine Festlegung der Kreisgremien auf die bisherige Route des Enztalradwegs auf dem Gebiet der Gemeinde Niefern-Öschelbronn für den...
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Do
Apr
15

Verbesserungen für Illinger Pendler in Sicht Zusätzliche morgendliche Verbindung nach Pforzheim soll kommen

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Ab dem 13. Juni soll es Verbesserungen bei den morgendlichen Verbindungen von Illingen in Richtung Pforzheim geben, teilt der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mit. Konkret soll eine zusätzliche Verbindung...
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Mi
Apr
14

Rülke erfreut über Prämierung von Leuchtturmprojekten Nordschwarzwald bei RegioWIN-Projekten dreifach vertreten

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich erfreut über die Prämierung von drei Projekten aus der Region Nordschwarzwald im Rahmen des Landeswettbewerb „RegioWIN 2030 –...
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Mi
Apr
14

Schweickert gratuliert ausgezeichneten Projekten aus der Region Nordschwarzwald

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert gratuliert den im Rahmen des Landeswettbewerbs „RegioWIN 2030 – Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit“ ausgezeichneten Projekten aus der Region Nordschwarzwald und freut sich,...
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Di
Apr
13

Enzkreisabgeordneter übt scharfe Kritik an Novelle des Infektionsschutzgesetzes „Verfahren ist rechtsstaatlichem Handeln nicht angemessen“

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Mit scharfer Kritik reagiert der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert auf die geplante Novelle des Infektionsschutzgesetzes zur Umsetzung der sogenannten „Bundesnotbremse“. „Monatelang ging es um regional differenzierte Maßnahmen bis auf...
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Fr
Apr
09

„Jahrelanger Einsatz für barrierefreien Bahnhof in Niefern hat sich endlich gelohnt“ Schweickert freut sich über Start des barrierefreien Umbaus des Nieferner Bahnhofs

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich, dass der barrierefreie Umbau des Nieferner Bahnhofs in der kommenden Woche endlich beginnt. „Seit vielen Jahren habe ich mich dafür eingesetzt, den...
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Do
Apr
08

Bürgersprechstunde von Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL am Montag, den 12. April 2021 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr

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Der Landtagsabgeordnete für Pforzheim und Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke hält in seinem Wahlkreisbüro in der Zerrennerstraße 26 in 75172 Pforzheim am Montag, den 12. April 2021 von 14.00...
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