Mi
Nov
11

Schweickert: Maßnahmen der Regierung sind nur weiße Salbe und lösen Probleme nicht Geplante Regelung zur Verjährung von Erschließungsbeiträgen läuft ins Leere und belastet weiterhin Grundstücksbesitzer unverhältnismäßig

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Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstands- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt zur heutigen Ersten Lesung des Kommunalabgabengesetzes: „Die von der Regierung vorgesehene Einführung einer Verjährungsfrist...
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Mi
Nov
11

Schweickert freut sich über Fördermittel für Modernisierung der Iptinger Kreuzbachhalle

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich, dass die Modernisierung der Iptinger Kreuzbachhalle vom Wirtschaftsministerium des Landes mit insgesamt 632.000 Euro aus dem Bund-Länder-Investitionspaket Sportstätten (IVS) gefördert wird. „Als...
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Mo
Nov
09

Rülke: Konditorei- und Bäckereicafés im Vergleich zum übrigen Gastronomiegewerbe bei den Novemberhilfen nicht schlechterstellen Landesregierung muss auf den Bund einwirken und Nachbesserungen erreichen

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Im Rahmen der von der Bundesregierung beschlossenen Novemberhilfen fordert der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die auch von der Schließungsanordnung betroffenen Konditorei-...
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So
Nov
08

Rülke und Schweickert: Bei schlechten Wetterverhältnissen besonders auf eigene Sichtbarkeit achten Teilnahme am Straßenverkehr nur mit verkehrssicherem Fahrrad und reflektierender Kleidung

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Die FDP-Landtagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert möchten anlässlich der jahreszeitbedingt zunehmend schlechter werdenden Wetterverhältnisse auf die Gefahren und Risiken für Fahrradfahrer...
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Fr
Nov
06

FDP/FW/UB/LED-Fraktion kritisiert Corona-Verordnung Maßnahmen seien weder zielführend noch langfristig

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion bezeichnet die seit Montag geltende Corona-Verordnung als weder zielführend, noch langfristig, so eine Mitteilung der Fraktion. Man sehe zwar ebenfalls die Notwendigkeit der Reduzierung von Kontakten innerhalb der...
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Do
Nov
05

Schweickert freut sich über Förderung des Welcome Center Nordschwarzwald

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Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im baden-württembergischen Landtag und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die Förderung des Welcome Center Nordschwarzwald durch das Wirtschaftsministerium. Das von der IHK getragene Welcome Center...
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Di
Nov
03

Schweickert zu Kritik von Mast an Enzkreisbürgermeisterinnen: „Die Debatte über Corona-Maßnahmen gehört in die Parlamente, nicht in Spitzengespräche der Regierungschefs“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert stellt sich in der Debatte um die aktuellen Corona-Maßnahmen auf die Seite der Oberbürgermeister und Bürgermeister, die sich in der letzten Woche in einem...
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Di
Nov
03

Matthias Köhler zum neuen Vorsitzenden des Ortsverbandes Remchingen gewählt Dank an den Vorstand für die bisher geleistete Arbeit

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Am Donnerstag vor den Herbstferien tagte die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Remchingen der Freien Demokraten. Bei der Versammlung im Remchinger Hof, bei der neben den Ortsmitgliedern auch der stellvertretende Kreisvorsitzende und...
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So
Nov
01

FDP/FW/UB/LED-Fraktion ruft Bürgerschaft zur Unterstützung von Gastronomie auf Im November Bestell- und Lieferservice nutzen

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Um die vom Lockdown hart getroffenen Pforzheimer Gastronomen zu unterstützen wirbt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion dafür, die Bestell- und Mitnahmeangebote der Gastronomen für Speisen und Getränke zu nutzen. „Die am härtesten vom...
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Fr
Okt
30

Rülke: Ende November/Anfang Dezember größere Verkehrsbehinderungen zwischen Büchenbronn und Pforzheim Abgeordneter im Gespräch mit der Forst Baden-Württemberg über weitere Sitzmöglichkeiten am Wasserleitungsweg, die dortigen Sanierungsarbeiten der Stadtwerke und Verkehrssicherungsmaßnahmen am Büchenbronner Forst Seehaus in Pforzheim muss auch in Zukunft als Ausbildungsstätte für Forstwirte dienen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke war am vergangenen Mittwoch mit der Leitung des Forstbezirks Nordschwarzwald der Forst Baden-Württemberg in Calw-Wimberg zum...
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