Mi.
Apr.
15

Rülke: Hospize können nun Direktabrechnungsverfahren bei Beihilfeleistungen verwenden Finanzministerin informiert Rülke über Umsetzung seines Anliegens

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Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke ist von Finanzministerin Edith Sitzmann darüber informiert worden, dass Hospize Beihilfeleistungen nunmehr direkt abrechnen...
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Mo.
Apr.
13

Rülke und Schweickert beteiligen sich auch in der Woche nach Ostern an der Einkaufshilfe für Risikogruppen

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Abgeordnete freuen sich über rege Annahme und Wertschätzung durch coronabedingt eingeschränkte Mitbürger Pforzheim/Enzkreis. Die FDP-Landtagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Dr. Hans- Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert wollen...
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Fr.
Apr.
10

Schweickert: „Die Entschädigung von Dauerkarteninhabern auf der Residenzbahn und der Westbahn im Enzkreis sollte kein Ostergeschenk, sondern auf Grund der Schlechtleistungen im letzten Jahr nur ein erster Schritt sein“

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Zur am heutigen Karfreitag bekanntgewordenen Entscheidung des Verkehrsministeriums Baden- Württemberg, Stammkunden im regionalen Bahnverkehr von Baden-Württemberg als Wiedergut- machung für besonders schlechte Leistungen im Schienenpersonennahverkehr zu entschädigen, er- klärt der...
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Fr.
Apr.
10

Rülke: Hermanns Entschädigungsankündigung kann nur ein erster Schritt sein

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Endlich versteht der Verkehrsminister, dass den Bahnfahrern in der Region PFORZHEIM und Enzkreis übel mitgespielt wurde Als erfreulichen Schritt in die richtige Richtung bezeichnet der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der...
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Fr.
Apr.
10

Rülke und Haußmann: Landesregierung schränkt mit der neuen Corona-Verordnung die zahnmedizinische Versorgung in Baden-Württemberg als einziges Bundesland massiv ein

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Entscheidung ohne Abstimmung mit der Landeszahnärztekammer und ohne Information des Sozialausschusses ist nicht hinnehmbar Zur 4. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 9. April 2020 äußerten sich der...
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Do.
Apr.
09

Schweickert zum Inkrafttreten des Sonderfahrplans während der Schnellfahrstreckensperrung

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„Nun müssen die Herausforderungen von Coronakrise und Streckensperrung gemeinsam bewältigt werden.“ Zum Start der Sanierung der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart am 10. April weist der FDP- Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Initiator des...
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Do.
Apr.
09

Rülke fordert Unterstützung für Zahnarztpraxen

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Bundesweit 70.000 Zahnärzte und fast 400.000 Beschäftigte noch ohne Corona-Schutzschirm Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert Nachbesserungen hinsichtlich der...
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Do.
Apr.
09

Schweickert begrüßt Klarstellung der Landesregierung zurÖffnung von Eiscafés

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Mittelständischer Handel darf nicht länger gegenüber Onlinehändlern, Discountern und Schnellrestaurants diskriminiert werden Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die heutige Klarstellung zur Öffnung...
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Mi.
Apr.
08

Rülke: Vermisse Öffnungsstrategie für das Ende der Coronakrise

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Hilfeschrei von Pforzheimer Handel, Gaststätten, Hotels und Handwerk Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert von der Landesregierung Überlegungen zu einer...
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Mi.
Apr.
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Beschicker und Schausteller unterstützen

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Weihnachtsmarkt soll Pforten länger öffnen Pforzheim. Mit einem Antrag auf eine längere Öffnung des Weihnachtsmarkts will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die von der Coronakrise schwer betroffenen Schausteller und Marktbeschicker unterstützen. „Die Schausteller...
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