Rülke will Steuerfreibetrag für wegen Corona ins Gesundheitswesen zurückkehrende Ruheständler Rentner, die für Dienst an Allgemeinheit zurück ins Arbeitsleben kehren sollen profitieren

Pforzheim/Stuttgart. Hinsichtlich der steuerlichen Beurteilung von ehemals im Gesundheitswesen tätigen Ruheständlern, die aufgrund der Corona-Pandemie temporär in ihren alten Beruf zurückkehren, wendet sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete...
weiterlesen…

FW/FDP hat Informationsbedarf zur Entscheidung des Landratsamtes bei der Ausgestaltung Quarantäneunterbringung in Niefern-Öschelbronn

Die FW/FDP-Gemeinderatsfraktion im Gemeinderat von Niefern-Öschelbronn fordert von den Verantwortlichen der Entscheidung einer vierwöchigen Quarantäneunterbringung von Corona-positiv getesteten Mitarbeitern oder Mitarbeitern mit Corona-typischen Symptomen der Firma Müller Fleisch klare und...
weiterlesen…

Schulen und Kitas sollten in den Monaten Mai und Juni wieder öffnen

Sport sollte für Kinder schon ab Anfang Mai wieder möglich sein Lockerung der Einschränkungen, für die nach wissenschaftlichen Erkenntnissen am geringsten gefährdete Altersgruppe, kann im Mai beginnen Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende...
weiterlesen…

Schweickert befasst sich mit Ortseingängen im Enzkreis

In vielen Orten des Enzkreises beklagen sich Bürgerinnen und Bürger immer wieder über Lärm und zu schnelles Fahren. Dabei trifft es häufig insbesondere die Ortseingänge, in die Autos und Motorräder...
weiterlesen…

Rülke: Gerichtliche Erlaubnis zur Abgrenzung größerer Flächen im Einzelhandel wichtige Entscheidung

Schallende Ohrfeige für Landesregierung Zur Erlaubnis des Verwaltungsgerichts Sigmaringen, wonach auch größere Geschäfte ab sofort wieder öffnen dürfen, wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzen, sagt der Vorsitzende der...
weiterlesen…

Rülke und Schweickert: „Vorgänge rund um Notvergabe der Buslinien im westlichen Enzkreis werden voraussichtlich weiter unklar bleiben“

Pforzheim/Enzkreis. Die Notvergabe des Busverkehrs im westlichen Enzkreis beschäftigt nun auch die beiden FDP-Landtagsabgeordneten der Region. Der Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans- Ulrich Rülke äußerte seine tiefe Betroffenheit über...
weiterlesen…

Historische Gebäude im Enzkreis profitieren von Denkmalförderung des Landes

Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich, dass auch historische Gebäude im Enzkreis von der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 profitieren. Auf kirchlicher Seite betrifft dies die...
weiterlesen…

Schweickert: Beispiele der regionalen Unternehmen zeigen die praktischen Probleme der 800 m2 Regelung für den Fachhandel im Land

Einhellige Kritik an der Ausgestaltung der aktualisierten Corona-Verordnung des Landes übten der FDP-Land- tagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert und verschiedene regionale Unternehmer bei einem hybriden Vor-Ort-Termin beim Möbelhaus...
weiterlesen…

Schweickert: Thekenverkauf bei Eisdielen ein Stück Normalität

Eisdielen dürfen wieder an der Theke bedienen Fahrplan für die Wiedereröffnung der Gastronomie nötig Die Möglichkeit für Eisdielen, wieder an der Theke verkaufen zu können, begrüßt der Sprecher für Handwerk...
weiterlesen…

Rülke und Schweickert: 800-Quadratmeter–Kriterium der Landesregierung nicht nachvollziehbar

Baunutzungsverordnung kein Mittel für Pandemiebekämpfung Zu den von der Landesregierung beschlossenen neuen Regelungen zur Öffnung von Geschäften sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Man bekämpft die Corona-Pandemie nicht...
weiterlesen…