Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Mi
Jan
06

Schweickert: „Corona-Maßnahmen müssen Sinn machen und was bringen, sonst verliert die Politik die Unterstützung der Bevölkerung“

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Zu der zwischen den Ministerpräsidenten der Bundesländer und der Bundeskanzlerin vereinbarten Verlängerung des Lockdowns erklärt der FDP Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert: „Die im Raum stehenden weiteren Einschränkungen...
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So
Jan
03

FDP-Landtagsabgeordnete wollen ältere Mitbürger bei Impfterminen unterstützen

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Die beiden FDP-Abgeordneten der Region, der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke und der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert bieten älteren MitbürgerInnen und Mitbürgern aus Pforzheim und dem Enzkreis Hilfe...
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Mi
Dez
30

Schweickert: „Auch bei innovativen Verkehrskonzepten spielt die Landesregierung Ping-Pong auf dem Rücken der betroffenen Bürger und Kommunen“ Rahmenbedingungen für Freiwilliges Tempo 30 viel zu unklar

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Der seit vielen Jahren betriebene Verschiebebahnhof der Verantwortlichkeiten zur Geschwindigkeitsreduzierung an neuralgischen Punkten führt bei Kommunen und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zu immer größerem Frust. Denn einerseits probiert man, Autofahrer...
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Mi
Dez
30

FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwundert über nachträgliche City-Ost-Veränderungen Geheimvertrag lässt offenbar großen Spielraum

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Mit Verwunderung hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zur Kenntnis genommen, wie einfach es offenbar sei, beim Prestigeprojekt Innenstadt-Ost am Gemeinderat vorbei Änderungen vorzunehmen. Zuerst habe man  Gemeinderat und Öffentlichkeit jahrelang erzählt, das...
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Mi
Dez
30

Schweickert: „Letzte Hoffnungen für Verbesserungen beim Ausbau der A8 in der Enztalquerung ruhen ab jetzt auf der Autobahn GmbH“

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Zur nun in Kraft tretenden Reform der Bundesfernstraßenverwaltung, deren Autobahn GmbH ab 1. Januar 2012 auch die Ausführung der Planung, des Baus, der Erhaltung und des Betriebs sowie der Finanzierung...
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Di
Dez
29

Einsatz von Schweickert zahlt sich aus – Erste Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation am Diebkreisel 2021 geplant Schweickert: „Schnellstmögliche Planung zum großen Ausbau der Ausfahrt Heimsheim als Kleeblatt bleibt trotzdem weiterhin notwendig “

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Wenige Monate bevor der Ausbau der Enztalquerung der A 8 beginnen soll, fasste der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert im Rahmen der Fragestunde des Landtags (vgl. Anlage) noch einmal bezüglich...
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Di
Dez
29

Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen Impfwillige Risikogruppen sollen direkt Termine angeboten bekommen, statt auf dauerbelegte Rufnummer angewiesen zu sein

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen für Baden-Württemberg. „Ich wurde von betagten Bürgern angesprochen, die sich gerne gegen Corona impfen lassen würden, aber sich...
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Di
Dez
22

Covid-19 kann für bestimmte Berufsgruppen als Berufskrankheit anerkannt werden

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Covid-19 kann für Beschäftige, die „im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig [sind] oder durch andere Tätigkeiten der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt“ waren als Berufskrankheit...
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Di
Dez
22

Rülke verwundert über städtische Aussagen zu Innovationspark Künstliche Intelligenz Seriöse Bewerbung zum 29.01.2021 gar nicht mehr möglich

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Mit großer Verwunderung habe er die aktuelle Presseberichterstattung zum angeblichen Interesse der Pforzheimer Stadtverwaltung am Projekt „Innovationspark Künstliche Intelligenz“ des Landes Baden-Württemberg gelesen, so der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der...
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Mo
Dez
21

Rülke und Schweickert: Beteiligungsfonds Baden-Württemberg steht ab sofort zur Eigenkapitalstärkung von Firmen zur Verfügung Pandemiegebeutelte Unternehmen erhalten weitere Möglichkeit, durch Krise zu kommen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg Prof. Dr. Erik Schweickert weisen die Unternehmen aus Pforzheim...
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