Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

FDP/FW/UB/LED-Fraktion kritisiert Verwaltung für nichtöffentliche Tagung zu Busvergabe Enzkreis tagte öffentlich

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion kritisiert die Pforzheimer Stadtverwaltung für die nichtöffentlich anberaumte Tagung des Werkeausschusses am Mittwochnachmittag. In der nichtöffentlichen Sitzung, in der die Neuvergabe der Buslinien im Westlichen Enzkreis hätte beschlossen...
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Bauschlott: Ortsumfahrung positiv für Gemeinde und Verkehrsteilnehmer

„Der Bau einer Ortsumfahrung bringt positive Effekte für Bauschlott und den Verkehr auf der B 294. Ange-sichts der derzeitigen Verkehrs- und Lärmbelastung stellt sich praktisch nur die Frage der Trassenführung...
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FDP und CDU: „Terminvergaben für KREIS-Impfzentren gehören in die Hände des KREISES“

Die Kreistagsfraktionen der FDP und CDU kritisieren die zentrale Vergabe von Terminen für die Corona-Impfungen in den Kreisimpfzentren über die Telefonnummer 116 117. „Eine Terminvergabe über das Gesundheitsamt oder die...
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Vorankündigung Woche vom 11.-17. Januar

Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl am 14. März Hans-Ulrich Rülke wird zu folgenden Zeiten in dieser Woche in seinem Wahlkreis unterwegs sein und für den...
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Rülke: Neuer Wahlspruch der Landesregierung müsste lauten: „Wir können alles außer Schule und impfen!“ Offensichtlich ist die Lernplattform „Moodle“ landesweit überlastet, so dass kaum Fernunterricht möglich ist

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, erklärte: „Es mehren sich die Hinweise auf technische Probleme beim Fernunterricht am heutigen ersten Schultag nach den Weihnachtsferien. Offensichtlich ist die im Schulbereich...
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Liberale Gesundheitspolitik mit Minister Dr. Heiner Garg (FDP) Online Expertendiskussion mit Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, FDP Spitzenkandidat für die Landtagswahl Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordneter am Mittwoch, 13. Januar um 19 Uhr

Dass Gesundheit keine Selbstverständlichkeit ist, wurde während der Corona-Pandemie nochmal deutlich. In der von Dr. Hans-Ulrich Rülke moderierten Expertenrunde diskutieren Dr. Heiner Garg, Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und...
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Spitzenkandidaten im Kreuzverhör. Rülke wird zur aktuellen Landespolitik und dem anstehenden Landtagswahlkampf interviewt

Der Spitzendkandidat der FDP für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Montag, den 11.01.2021 ab 15:30 Uhr im Rahmen einer Veranstaltung der Landeszentrale...
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Rülke und Schweickert: Minister Lucha bedient Städte wie Konstanz, wo es Grünen-Abgeordnete gibt, außer der Reihe mit Impfstoff Pforzheim und Enzkreis außen vor

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben Hinweise darauf erhalten, dass Sozialminister Manne Lucha (Grüne) Impfstofflieferungen an Kreisimpfzentren in...
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Schweickert und Rülke: „Impfchaos der Landesregierung verschärft sich“ Landratsämter mit Terminvergabe betrauen / Mobile Impfteams dürfen ambulant gepflegte Senioren nicht vergessen

Nach Mitteilung des Sozialministers Manne Lucha (Grüne) gehen die Kreisimpfzentren in Pforzheim (St. Maur Halle) und in Mönsheim (Appenberg-Sporthalle) erst frühestens am 22. Januar 2021 an den Start. Somit kann...
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Spitzenkandidaten im Kreuzverhör. Rülke wird zur aktuellen Landespolitik und dem anstehenden Landtagswahlkampf interviewt

Der Spitzendkandidat der FDP für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Montag, den 11.01.2021 ab 15:30 Uhr im Rahmen einer Veranstaltung der Landeszentrale...
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