Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Mo
Okt
19

Rainer Semet erringt aussichtsreichen Listenplatz Pforzheimer FDP-Mann auf Platz 15 für Bundestagsliste gewählt

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Der Pforzheimer Bundestagskandidat der FDP für die kommende Wahl zum Deutschen Bundestag Rainer Semet, hat sich auf dem Listenparteitag der Liberalen in Friedrichshafen den aussichtsreichen Listenplatz 15 geholt. Der 63-jährige...
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Mo
Okt
19

Verkehrsministerium räumt Fehler bei Planung des Ausbaus der Enztalquerung ein Insbesondere Kosten für Erdbau wurden massiv unterschätzt

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Auf Anfrage (Drucksache 16/8731) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke räumt das Landesverkehrsministerium ein, dass die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens genannten...
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Fr
Okt
16

Rülke, Schweickert und Jung besuchen Bundespolizeirevier am Pforzheimer Hauptbahnhof Sanierungs- und Modernisierungsbemühungen in Baden-Württemberg müssen auch Pforzheimer Revier zugutekommen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, sein Landtagskollege für den Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert und der FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Karlsruhe-Land...
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Fr
Okt
16

Rülke und Schweickert: Der Verwaltungsgerichtshof beendet den Irrweg beim Beherbergungsverbot Festhalten am Beherbergungsverbot war Mutter allen Unsinns

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Die heutige Eilentscheidung des VGH Mannheim, der das Beherbergungsverbot kippt, kommentieren der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der tourismuspolitische Sprecher, der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr....
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Do
Okt
15

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will interkommunales Gewerbegebiet Ochsenwäldle OB Boch möge sich mit Niefern und Wurmberg in Gespräche begeben

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat hat sich hinsichtlich der potenziellen neuen Gewerbegebiete Klapfenhardt und Ochsenwäldle final positioniert. „Wir haben innerhalb der Fraktion einstimmig beschlossen, dass Klapfenhardt für uns unter gar...
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Do
Okt
15

Rülke kümmert sich um zusätzliche Sitzbänke am Wasserleitungsweg Abgeordneter wendet sich mit Bürgerwunsch an ForstBW

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke hat sich mit dem Wunsch nach zusätzlichen Sitzbänken im Anfangsbereich des Wasserleitungswegs im Büchenbronner Forst an den Kommissarischen Vorstandsvorsitzenden der ForstBW...
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Mo
Okt
12

Umweltminister unterstützt Vorschlag Erik Schweickerts zum Bau von Photovoltaik-Anlagen an der A 8

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Nachdem er vor einigen Wochen Umweltminister Franz Untersteller um Unterstützung für seinen Vorschlag zum Bau von Photovoltaik-Anlagen auf den straßenabgewandten Seiten der Lärmschutzwälle der A 8 gebeten hatte, erhielt der...
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Mo
Okt
12

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Neufassung des Gestaltungsbeirats ab Änderungen gehen Fraktion nicht weit genug

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Die vorgeschlagene Neufassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats wird von der FDP/FW/UB/LED-Fraktion nicht mitgetragen, teilt diese mit. Man habe über die Neufassung ausgiebig beratschlagt und befinde diese in zentralen Punkten für...
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Mo
Okt
12

Rülke beim Spitzenkandidatengespräch des Verbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Baden-Württemberg e.V. Obst- und Gartenbauverein Pforzheim e.V. um eine Reneklode reicher

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, der als Spitzenkandidat der Liberalen zur Landtagswahl 2021 antritt, hat am Mittwoch das Spitzenkandidatengespräch mit...
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Mo
Okt
12

Beantragung von passiven Lärmschutzmaßnahmen bis zum Ende des A 8-Ausbaus möglich

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Beruhigen können der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert all jene Anwohner in der Enztalquerung der A 8, die vor...
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