Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Fr.
Sep.
18

FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt entschiedenen Widerstand gegen Verzwölffachung von Anwohnerparkgebühren an Autofahrer abzocken kommt für FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern nicht in Frage

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Entschiedenen Widerstand gegen horrende Gebührenerhöhungen von 1.200 % für das städtische Anwohnerparken kündigt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an. Im Gemeinderat werde sich die Fraktion den von der CDU publizierten Gedankenspielen um eine...
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Do.
Sep.
17

Schweickert zeigt sich äußerst irritiert über widersprüchliche Aussagen aus dem CDU/CSU-geführten Bundesverkehrsministerium zum Thema Ortstafeln

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Nachdem er sich schon seit vielen Jahren aufgrund vermehrter Beschwerden im Enzkreis, so zum Beispiel in Eisingen oder Iptingen, mit Fragen nach Lärm- und Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bereich der Ortseingänge beschäftigt,...
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Di.
Sep.
15

Rülke und Schweickert: Förderprogramm Stabilisierungshilfe Bustouristik 2020 des Landes Baden-Württemberg läuft ab dem heutigen Dienstag an L-Bank für Antragsprüfung, Bewilligung und Auszahlung zuständig

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Wie der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Abgeordnete für Pforzheim Dr. Hans-Ulrich Rülke und der Abgeordnete für den Enzkreis sowie tourismuspolitische Sprecher der Fraktion Prof. Dr. Erik Schweickert erklären, läuft am...
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Di.
Sep.
15

FDP-Abgeordnete begrüßen Verlängerung der Stabilisierungshilfe für das Hotel- und Gaststättengewerbe

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßen die heute bekanntgegebene Verlängerung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe....
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Do.
Sep.
10

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Regierungspräsidium sieht Lärmminderungsplan für „Müller Fleisch“ nur „als ersten Schritt in einem Verbesserungsprozess“ Felder erkennt Lärmbelastung des Herrenstriet und auf Gemarkung Birkenfeld an

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat hatte sich angesichts der Veröffentlichung des Lärmminderungsplans für die Firma Müller Fleisch nochmals an Regierungspräsidentin Sylvia Felder gewandt. Das Regierungspräsidium hatte als Grundlage seines Lärmminderungsplans...
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Mi.
Sep.
09

Schweickert kritisiert lange Umleitung des Enztalradwegs während des Ausbaus der A 8 Mindestens fünf Jahre Sperrung für Radweg – Weitere Verlängerung durch Verzögerungen beim Ausbau von A 8 und B 10 wahrscheinlich

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Der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisiert die geplante langandauernde Umleitung des Enztalradwegs während des sich immer weiter verzögernden Ausbaus der Enztalquerung der A 8 und des Neubaus der B...
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Mi.
Sep.
09

Rülke fragt Landesregierung nach Kreisverkehr auf Büchenbronner Straße Landesstraße 562 soll an der Kreuzung zur Hercyniastraße/Auf der Rotplatte einen Kreisverkehr bekommen

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat eine Parlamentarische Initiative an die Landesregierung gerichtet, in der er um eine Einschätzung zu einem Kreisverkehr auf der Büchenbronner...
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So.
Sep.
06

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kreisverkehr Kreuzung von Zerrenner- und Goethestraße soll sicherer werden

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Einen Antrag auf Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung von Zerrenner- und Goethestraße hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion eingebracht. Der Anlass für den Antrag sei ein schwerer Unfall vom Montag dieser Woche,...
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So.
Sep.
06

Novelle des Kommunalabgabengesetzes muss Interessen von Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern in Einklang bringen – Erschließungsbeiträge müssen vorhersehbar sein

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Nachdem die Novelle des Kommunalabgabengesetzes (KAG) im Entwurf vorliegt und eine diesbezügliche Anhörung ebenso bereits stattgefunden hat, geht der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert davon aus, dass diese...
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So.
Aug.
30

Rülke: Langsam muss Schluss sein mit Kostensteigerungen und Verzögerungen beim A 8-Ausbau

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Hochgradig verärgert äußert sich der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke über die erneuten Verzögerungen und Kostensteigerungen beim Ausbau der BAB 8 an der Enztalquerung. „Ich werde...
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