Mo.
Apr.
29

Rülke: Post-Filiale Kieselbronn kein Einzelfall

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Post bemüht sich um breite Versorgung Pforzheim/Kieselbronn. Nachdem bekannt wurde, dass die Gemeinde Kieselbronn mit der drohenden Schließung einer Postfiliale in die Bredouille geraten war, hat sich der FDP-Fraktionsvorsitzende im...
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Mi.
Apr.
24

Rülke: Landesregierung sieht wenig Spielraum für bessere Weitergabe von Beihilfeleistungen im Hospizwesen

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Bei betreuten Personen Einzelfallprüfung möglich Pforzheim/Stuttgart. Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/5992) hat sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke an die Landesregierung gewandt, um in...
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Di.
Apr.
23

Rülke: Angebliches „Boch-Einlenken“ fadenscheinig

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City Ost-Information an Jugendgemeinderat ausschließlich von Befürwortern Pforzheim. Als fadenscheinig empfindet der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke das Umschwenken von OB Peter Boch, nun doch eine Informationsveranstaltung...
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Di.
Apr.
09

Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze akzeptiert städtischen Vorschlag eines Bürgerentscheids zu Innenstadt-Ost im Juli

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„Trauen uns zu, die Bürger auch außerhalb eines Wahltermins zu mobilisieren“ Das Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze bedauert, dass die Stadt Pforzheim keine Möglichkeit sieht, den angestrebten Bürgerentscheid zum...
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Di.
Apr.
09

Keine Leistungseinschränkungen in den Kommunen für Kreisbauten

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FDP fordert vom Landrat transparente Darstellung der mittel- und langfristigen Folgelasten bei anstehenden Sanierungen und Neubauten der Kreisliegenschaften. Die FDP-Fraktion im Kreistag des Enzkreises hat im Rahmen ihrer heutigen Fraktionssitzung...
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Do.
März
07

Gründung des Liberalen Mittelstands (LIM) Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis

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„Regionale Wirtschaft stärken“ Neuer Kreisverband des Liberalen Mittelstands will künftig in der Lokalpolitik mitmischen Egal, ob Bürokratieabbau, Fachkräftemangel oder Standortentwicklung: Für den Liberalen Mittelstand (LIM) gibt es mehr als genug...
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