Mo.
März
01

Beinahe ein Unfall pro Tag auf A 8 zwischen Pforzheim-West und Heimsheim

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Schon seit Jahren ist die Enztalquerung der A 8 als Unfall- und Stauschwerpunkt bekannt. In diesem Zusammenhang konstatiert der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert nachdem er die Antwort auf eine...
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Mo.
März
01

Rülke und Kubicki: Gebt den Menschen die Freiheitsrechte zurück FDP sorgt in Regierungsbeteiligung für Berechenbarkeit und Öffnungsperspektiven

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Am 28.02.2021 diskutierten in einer von über 280 Menschen verfolgten Online-Veranstaltung Dr. Hans-Ulrich Rülke, Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahl, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag und Abgeordneter für den Wahlkreis...
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Fr.
Feb.
26

Verlässliche Perspektiven für Familien mit den Liberalen – Webtalk mit Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Joachim Stamp

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Neben den wirtschaftlichen Problemen stellt die Corona-Pandemie bekanntlich auch die Familien vor große Herausforderungen. Die Betreuung der ‚Kleinsten‘ in Kindertageseinrichtungen ist ein Dauerthema und viele arbeitende Eltern in Baden-Württemberg fühlen...
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Fr.
Feb.
26

FDP/FW/UB/LED-Fraktion kritisiert Lärmschutz-Vorlage Zusammenfassung zu Lärmschutz in Eutingen nur Kanzleitrost

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Als „völlig unbefriedigend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Mitteilungsvorlage R 0573 zum Thema Lärmschutz in Eutingen. „Wir hatten uns erhofft, dass mit den ganzen Verzögerungen beim Autobahnausbau ein bisschen Zug ins...
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Do.
Feb.
25

Schweickert fordert Probleme mit Müll aus Fast-Food-Restaurants anzugehen

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Immer wieder würden sich Bürgerinnen und Bürger bei ihm darüber beschweren, dass Müll aus Fast-Food-Restaurants in ihren Gärten lande, berichtet der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert. „Für Privatleute sind achtlos...
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Mi.
Feb.
24

Webtalk zu „Zwischen Lockdown und Hilfen – Perspektiven für Kultur und Handel?“ Rülke: Klare Öffnungsperspektive muss Bestandteil jeder Unterstützung für die Unternehmen sein FDP-Spitzenkandidat diskutiert online über Hilfsleistungen und Öffnungsmöglichkeiten für Einzelhandel sowie Kunst & Kultur

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Am Dienstag, 23. Februar 2021, hat Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, online zum Thema „Zwischen Lockdown und Hilfen – Perspektiven für Kultur und Handel?“ diskutiert. Seine Gesprächspartner waren: •...
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Di.
Feb.
23

Geben wir den Menschen ihre Freiheitsrechte zurück! Livestream Webtalk mit Dr. Hans-Ulrich Rülke und Wolfgang Kubicki WebTalk am Sonntag, 28.2, um 17 Uhr

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Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurden und werden die Freiheitsrechte der Bürger durch Verordnungen mitunter stark eingeschränkt: Ausgangsbeschränkungen, Lockdown von Einrichtungen, Geschäften und Betrieben. Doch: Was bedeutet es für die Demokratie,...
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Di.
Feb.
23

FDP/FW/UB/LED-Fraktion froh über Genehmigung von Bergwacht-Fahrzeug Fraktion mahnt künftig raschere und pragmatischere Entscheidungsfindung an

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erfreut und erstaunt über die Antwort von Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder auf einen Brief, in dem die Fraktion dafür geworben hatte, ein All-Terrain-Vehicle der Bergwacht Schwarzwald,...
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Mo.
Feb.
22

Rülke unterstützt WTB-Klage gegen die Landesregierung

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Der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, steht im Kampf um die Wiedereröffnung der Tennishallen im Land an der Seite des Württembergischen Tennisverbands (WTB),...
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Mo.
Feb.
22

Rülke: Können vollmundige Ankündigung von Lucha nicht bestätigen Impftermine nach wie vor knapp

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich verwundert über die vollmundige Ankündigung von Gesundheitsminister Manfred Lucha, jedem aus der ersten Prioritätsstufe Impftermine anbieten zu können....
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