Mi.
Juni
29

„Manipulation und Unterdrückung – Hat unsere liberale Demokratie eine Zukunft?“: Außenpolitischer Abend mit Sven Gerst

  • 0
  • 617
Anlässlich der zweiten Ausgabe meines Veranstaltungsformats „Deutschland, Europa und die Welt – Außenpolitischer Abend mit Rainer Semet MdB“ hatte ich den hervorragenden Svent Gerst in Pforzheim zu Gast. Sven Gerst...
weiterlesen…
Di.
Juni
28

Schweickert: „Nicht immer die gleichen falschen Argumente wiederholen, sondern neue Erkenntnisse einbeziehen“

  • 0
  • 339
Der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kontert die Kritik der Grünen-Abgeordneten Stefanie Seemann und wirft ihr vor, neue Erkenntnisse aus der Anhörung zur Petition in Leonberg zu ignorieren. „Die Kritik...
weiterlesen…
Di.
Juni
28

FDP-Fraktion irritiert von Arbeitstempo der Verwaltung in der Bäderfrage 30 Monate nach Gemeinderatsentscheidung erkennt die Verwaltung plötzlich „städtebaulichen Handlungsbedarf“ beim Innenstadtbad

  • 0
  • 498
Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat ist empört über das Arbeitstempo der Stadtverwaltung in der Bäderfrage. Wie in der jüngsten Werkeausschusssitzung mitgeteilt, gibt es derzeit keine Baufortschritte beim innerstädtischen Emma-Jäger-Bad. Die...
weiterlesen…
Mo.
Juni
27

Das Signal von Elmau muss sein: Der Westen kann und der Westen wird! – Rainer Semet zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau

  • 0
  • 380
Anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau stellt der Pforzheimer FDP-Außenpolitiker Rainer Semet fest: „In diesen herausfordernden Wochen und Monaten setzen die wirtschaftsstarken Demokratien der Welt inhaltlich viele richtige Schwerpunkte.“ Zwar...
weiterlesen…
Fr.
Juni
24

FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt, auf den Straßen der Verkehrsachse Kupferhammer – Wilferdinger Höhe zu Tempo 50 als allgemeine Regelgeschwindigkeit zurückzukehren Tempo 30 dort ausweisen, wo es Sinn macht

  • 0
  • 416
Die FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt, auf den Straßen der Verkehrsachse Kupferhammer – Wilferdinger Höhe zu Tempo 50 als allgemeine Regelgeschwindigkeit zurückzukehren. Ein überbordender Schilderwald mit ständig wechselnden Geschwindigkeitsbegrenzungen und unterschiedlichen Zeitbegrenzungen solle...
weiterlesen…
Fr.
Juni
24

Vier Tage in der Herzkammer der deutschen Demokratie – Besucher aus Pforzheim und dem Enzkreis treffen den Bundestagsabgeordneten Rainer Semet

  • 0
  • 543
In Berlin schlägt das Herz der deutschen Demokratie. Im Rahmen einer politischen Bildungsreise hat der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet in der vergangen Woche 30 Bürgerinnen und...
weiterlesen…
Do.
Juni
23

Schweickert kritisiert endgültige Ablehnung von Christoph 41-Petition

  • 0
  • 462
Man habe noch einmal alle Register gezogen, um eine andere Entscheidung herbeizuführen, aber auch im Plenum des Landtags stimmte am heutigen Donnerstag die grün-schwarze Regierungsmehrheit für die Ablehnung der Petition...
weiterlesen…
Do.
Juni
23

Rülke und Schweickert begrüßen Förderung für regionales KI-Lab

  • 0
  • 583
Die Wirtschaftsförderung des Nordschwarzwalds erhält vom Land 199.302 Euro für ihr KI-Lab Nordschwarzwald und ist somit eines von 16 regionalen KI-Labs im Land, die am heutigen Donnerstag ihren Förderbescheid erhalten...
weiterlesen…
Do.
Juni
09

FDP-Fraktion schlägt erneut ehemaliges Thales-Gebäude zur Unterbringung des Jugend- und Sozialrathauses vor Nahversorgungsdefizit in der Kern-Innenstadt durch Nahversorger im früheren Sinn-Leffers-Gebäude ausgleichen

  • 0
  • 599
Nachdem die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Sommer 2020 den Antrag in den Gemeinderat einbrachte, dass ehemalige Thales-Gebäude zur Unterbringung des Pforzheimer Jugend- und Sozialrathauses zu nutzen, von einer damaligen Gemeinderatsmehrheit überstimmt wurde...
weiterlesen…