Stadt kann Gleisquerung für höhere Sanierungsmittel geltend machen
Pforzheim. Die geplante Sanierung der Pforzheimer Nordstadtbrücke kann mit einem Fördersatz von 75 Prozent bedacht werden, gibt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke bekannt. Das sei Ergebnis einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/7067), die Rülke eingebracht hatte, um höhere Fördermöglichkeiten für die Pforzheimer Brückensanierung zu erfragen. Die Förderhöhe nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) betrage in der Regel 50 % der Maßnahme, in Ausnahmefällen könne 75 % zuwendungsfähig sein, so Rülke. „Mich freut es sehr, dass Pforzheim eine Erhöhung des Satzes für die Nordstadtbrückensanierung geltend machen kann und hoffe nun, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe diesen bewilligt, wenn der Antrag gestellt wird. Etwas schade finde ich, dass man aus den Förderfähigkeiten keine allgemeine Möglichkeit ableiten kann, das auch bei anderen Brücken wie der Kallhardtbrücke ebenfalls so zu handhaben.“ Eine solche Möglichkeit, die sich an den besonderen Herausforderungen Pforzheims orientiere gebe es nicht. Allerdings weise die Nordstadtbrücke das Spezifikum auf, eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme zu sein, die deshalb hoch gefördert werden könne. Etwaige Ausweichverkehre könnten für den Klimaschutz geltend gemacht werden, müssten aber per Einzelfallnachweis erfolgen.