Für erstaunte Blicke sorgten der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der mittelstands- und tourismuspolitische Sprecher der FDP/DVP Prof. Dr. Erik Schweickert aus dem Enzkreis als Sie am heutigen Mittwoch bei strahlendem Sonnenschein und Temperaturen von über 30°C mit einem Weihnachtsmann auf dem Pforzheimer Marktplatz für Weihnachtsmärkte warben. Die Liberalen wollten mit ihrer Aktion darauf aufmerksam machen, dass es noch immer kein Konzept der grün-schwarzen Landesregierung für die Durchführung von Weihnachtsmärkten gibt, obwohl die Organisatoren, Marktbeschicker, Schausteller, Standbetreiber und Kunsthandwerker sich schon jetzt auf die Märkte vorbereiten müssten. „Die Zeit drängt, aber die Landesregierung duckt sich weg und lässt unnötig Zeit verstreichen. Zeit, die all jene, die zur Durchführung eines Weihnachtsmarktes gebraucht werden, jedoch für Planung und Organisation benötigen“, betonen Rülke und Schweickert.
Rülke weist weiter darauf hin, dass die Landesregierung schon vor einigen Wochen im Landtag zugesagt habe, an einem Konzept zu arbeiten, ohne jedoch ein konkretes Datum für dessen Fertigstellung nennen zu können. „Jetzt sind erneut drei Wochen vergangen, ohne dass sich etwas getan hätte. Wenn die Landesregierung so weitermacht, wird der Weihnachtsmann in diesem Jahr nur im August auf dem Pforzheimer Marktplatz zu sehen gewesen sein. Denn bald ist es zu spät, um noch einen Weihnachtsmarkt auf die Beine zu stellen“, kritisiert er. Die Rahmenbedingungen müssten jetzt festgelegt werden und nicht erst im Herbst.
Schweickert ergänzt, dass die ökonomische Bedeutung der Weihnachtsmärkte offensichtlich völlig verkannt werde. „Allein die Weihnachtsmärkte in Baden-Württemberg ziehen jedes Jahr 14 Millionen Besucher an. Sie bescheren dem Einzelhandel Umsatzsteigerungen von 10 bis 20 Prozent und machen für Schausteller teilweise bis zu 30 Prozent des Jahresumsatzes aus“, erklärt er. Ein Ausfall der Märkte richte also einen enormen Schaden an.
Völlig klar ist nach Ansicht der Freien Demokraten jedoch auch, dass die endgültige Entscheidung über die Durchführung von Weihnachtsmärkten von der tatsächlichen Corona-Infektionslage abhängig sei. Es gehe derzeit vor allem darum, Planungen zu ermöglichen. „Niemand kann derzeit garantieren, dass die Weihnachtsmärkte so wie geplant stattfinden können. Aber ein Weihnachtsmarkt, der nie geplant wurde, weil nicht einmal grobe Rahmenbedingungen rechtzeitig festgelegt wurden, findet selbst bei niedrigsten Infektionszahlen nicht statt“, so die beiden Abgeordneten. Die entscheidenden Fragen lägen schon längst auf dem Tisch: Welche Maßnahmen sind notwendig? Wie viele Infektionen darf es maximal geben, damit ein Markt durchgeführt wird? Welche Auflagen gibt es? Statt zu vertrösten, müsse die Landesregierung endlich dazu übergehen, eine echte Perspektive für die betroffenen Branchen und Märkte zu schaffen, „damit der Weihnachtsmann im Jahr 2020 nicht nur im August auf dem Marktplatz oder anderen Orten im Enzkreis zu sehen war.“
