Krawallnacht von Stuttgart – Ursachen und Konsequenzen Webtalk mit Ralf Kusterer und Hans-Ulrich Rülke am Freitag, den 26. Juni 2020, ab 18.00 Uhr

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Abgeordnete für Pforzheim Dr. Hans-Ulrich Rülke lädt Interessierte am Freitag, den 26. Juni 2020, ab 18.00 Uhr zum Webtalk mit dem Titel: „Krawallnacht von Stuttgart...
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Rülke und Schweickert: Sofortprogramm für Gaststätten und Hotels soll nach wochenlangem Hin und Her endlich starten

Sieben Wochen nach der ursprünglichen Ankündigung kommt nun die groß beworbene „Stabilisierungshilfe“ für die Hotel- und Gaststättenbranche mit einem Volumen von 330 Millionen Euro endlich, teilen der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer...
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Geld aus Sonderrunde des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum fließt nach Keltern-Dietlingen

Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die unterjährige Programmentscheidung im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) zur Unterstützung der Strukturen im ländlichen Raum. Aus dieser erstmalig durchgeführten...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Märkte- und Zentrenkonzept überarbeiten Handelsbeschränkungen sollen weg und Gastronomie gestützt werden

Einen Antrag mit Maßgaben zur Überarbeitung des Märkte- und Zentrenkonzepts hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion eingebracht. „Seit geraumer Zeit steht im Raum, das Pforzheimer Handelskonzept zu überarbeiten“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke...
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Schweickert: Corona-Fälle in Niefern zeigen Notwendigkeit von proaktiver Ausweitung der Corona-Tests

Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende der FW/FDP-Gemeinderatsfraktion Niefern-Öschelbronns Prof. Dr. Erik Schweickert sieht die Corona-Fälle in einem ambulanten Pflegedienst in Niefern  als weiteres Beispiel für die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer massiven...
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Rülke: Froh, dass Galeria Kaufhof in Pforzheim erhalten bleibt Einsatz hat sich gelohnt

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich erfreut über den Erhalt des Pforzheimer Hauses von Galeria Kaufhof. „Ich habe mich dafür eingesetzt, dass angesichts der...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion droht mit Bürgerentscheid für Emma-Jaeger-Bad und Huchenfeld Entschiedener Widerstand gegen schwarz-rot-rot-grüne Pläne, Bäderbeschluss zu kippen

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt die Reaktivierung des „Bündnisses Pro Bäder, Schulen, Kitas“ an, sollten weitere Versuche unternommen werden, den bestehenden Bäderbeschluss wieder aufzuknüpfen. „Die Diskussionen der letzten Tage haben den Eindruck...
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Schweickert: Beharrliches Nachfragen hat sich gelohnt – Landesregierung passt Corona-Verordnung für private Veranstaltungen erneut an Veranstaltungen bis 99 Personen können jetzt deutlich einfacher mit 10er-Tischen umgesetzt werden

Erst am Montagabend dieser Woche hatte das Sozialministerium angekündigt, dass bei privaten Veranstaltungen bis 20 Personen die Abstandsregel an Tischen aufgehoben wird. Schon heute wurde diese Regel wieder gekippt, teilt...
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Rülke und Schweickert haben Ministerantwort zu Müller-Fleisch Gesundheitsminister Lucha weicht bei Frage nach Kostenübernahme durch Fleischunternehmer aus

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben Antwort von Gesundheitsminister Manfred Lucha auf ein Schreiben von Anfang Mai erhalten....
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Thales-Gebäude als Sozialrathaus vor Verwaltung soll Verhandlungen mit Eigentümer aufnehmen

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt, mit dem Eigentümer des ehemals von der Firma Thales genutzten Gebäudes zwischen Östlicher/Ostendstraße und Enz Verhandlungen aufzunehmen. Ziel soll sein, die von der Verwaltung gewünschte Realisierung einer...
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