Rülke steht für Regionalverband Nordschwarzwald nicht mehr zur Verfügung – Erneut gezielte Parallelansetzung der Sitzung der Verbandsversammlung zu einer Plenarsitzung des Landtags

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Regionalrat der Region Nordschwarzwald Hans-Ulrich Rülke will künftig für den Regionalverband nicht mehr zur Verfügung stehen. „Wiederholt habe ich, im Sommer...
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„Von zuverlässigem Bahnverkehr kann keine Rede mehr sein“ – Anfrage Schweickerts bringt große Probleme auf Residenzbahn zutage – zwischenzeitlich tausende Zugausfälle

Eine Kleine Anfrage (Drs. 17/5684) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert macht deutlich, wie groß die Probleme der Eisenbahnverkehrsunternehmen GoAhead (IRE 1) und der SWEG Bahn Stuttgart (SBS) (MEX 17)...
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Rülke: FDP-Gemeinderatsfraktion will Pforzheimer Haushalt zustimmen, wenn es zusätzliche Sparanstrengungen gibt – Zwei Millionen Euro an Einsparungen sollen Senkung der Gewerbesteuer kompensieren

Nach den Worten des Vorsitzenden der FDP-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Hans-Ulrich Rülke gibt es derzeit noch keine Mehrheit für die Verabschiedung des städtischen Doppelhaushalts am kommenden Dienstag im Pforzheimer Gemeinderat. Nachdem eine...
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Mitgliederversammlung des FDP Ortsverband Mühlacker – Mischa Dambrowsky im Amt bestätigt

Bei der Mitgliederversammlung des FDP Ortsverbandes Mühlacker begrüßte Vorsitzender Mischa Dambrowsky die anwesenden Mitglieder und Gäste. Nach den einzelnen Berichten und Aussprachen beantragte Rechnungsprüfer Frank Schneider die Entlastung des Vorstandes,...
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Schweickert sieht sich von Autobahn GmbH belogen – Liberaler fordert Transparenz über Baufortschritte

Nachdem die Südwest-Niederlassung der Autobahn GmbH am gestrigen Dienstag angekündigt hatte, dass die Aufhebung der Sperrung der A 8-Anschlussstelle Pforzheim-Ost in Fahrtrichtung Karlsruhe erst im Dezember erfolgen soll, sieht sich...
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Land sieht keine Notwendigkeit für Maßnahmen an Wiernsheimer Ortsdurchgangsstraßen

Nach Angaben des Landesverkehrsministeriums wird es im Vorfeld der Eröffnung des neuen Einzelhandelsstandorts „Seite“ in Wiernsheim keine baulichen oder verkehrsrechtlichen Maßnahmen an den Wiernsheimer Ortsdurchgangsstraßen geben, teilt der FDP-Landtagsabgeordnete Prof....
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Rülke im SWR-Fernsehen – Liveübertragung der Plenardebatte am Donnerstag, den 9. November 2023

Stuttgart. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Donnerstag, den 9. November 2023, ab 9.30 Uhr live im Fernsehen des SWR Baden-Württemberg zu sehen sein....
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FDP: Sinn-Leffers-Rathaus ist unnötiges Millionengrab Stadtverwaltung soll FDP-Auftrag zur Flächeneinsparung umsetzen

Pforzheim. Mit scharfen Worten kritisiert die FDP-Gemeinderatsfraktion den Vorschlag der Pforzheimer Stadtverwaltung, das Sinn-Leffers-Gebäude in der Innenstadt abzureißen, um weitere Verwaltungsflächen zu schaffen. „Unter keinen Umständen werden wir den absurden...
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Rülke fordert von Landesregierung umfassende Infos zu Heinrich-Wieland-Schule – Auflösung von Technik-Zug nach Schuljahresbeginn wirft Fragen auf

Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die Hintergründe über die Auflösung des Technikzugs an...
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