Do.
Apr.
28

Rainer Semet MdB: Weg frei für Lieferung schwerer Waffen an Ukraine

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Im Bundestag wurde am Donnerstag erfolgreich die Lieferung schwerer Waffen ermöglicht. Die Union hatte sich kurz vor der Abstimmung einem Antrag der Ampel-Fraktionen ohne eigene Änderungen angeschlossen.   „Der Verlauf des...
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Mi.
Apr.
27

Umbenennung Bushaltestelle „Hohenwart-Lädle“ Rülke: Sinnhafte Anerkennung der verantwortungsvollen Selbstorganisation der Bürger

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Die Bushaltestelle Hohenwart wird zukünftig „Hohenwart Lädle“ heißen. Dies teilte die Stadtverwaltung der FDP-Fraktion im Gemeinderat mit, die Ende März 2022 die Umbenennung beantragt hatte. Die Verwaltung hat sich den...
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Di.
Apr.
26

Schweickert fordert Kostenübernahme für notwendige Straßensanierung

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Spätestens seit dem Beginn der Bauarbeiten in der Enztalquerung sehen sich die Anwohnerinnen und Anwohner der Straße Am Enzberg in Niefern-Vorort mit starkem Ausweich- und Baustellenverkehr konfrontiert. Obwohl die Gemeindeverbindungsstraße...
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Sa.
Apr.
23

Rülke bleibt Vorsitzender der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz Seit 2018 im Amt und für zwei weitere Jahre bestätigt

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag Hans-Ulrich Rülke wurde beim Berliner Bundesparteitag der FDP für zwei weitere Jahre zum Vorsitzenden der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt. Die Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktionen, der FDP-Bundestagsfraktion...
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Mi.
Apr.
20

FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt Prüfung eines Biogas-Projekts Zusätzliche Energiequellen nötig

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Die FDP-Gemeinderatsfraktion im Pforzheimer Rathaus hat in Form eines Antrags angeregt, die Stadtwerke darum zu ersuchen, ein Biogas-Projekt ergebnisoffen zu prüfen. Die aktuelle energiepolitische Lage macht es aus Sicht der...
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Di.
Apr.
19

FDP-Abgeordnete wollen Lösung für Lücke in Heimsheimer Radweg

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Wie bereits vor einigen Wochen im Rahmen eines gemeinsamen Vor-Ort-Termins mit den Bürgermeistern Jürgen Troll (Heimsheim) und Michael Seiß (Friolzheim) angekündigt, wollen die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und...
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Di.
Apr.
19

Rülke warnt vor Verschwörungstheorien der Pforzheimer AfD AfD soll konkret werden, oder Fake-News unterlassen

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke wirft der Pforzheimer AfD Brunnenvergiftung und Stimmungsmache auf Kosten der Pforzheimer Schulen vor. „Die Behauptung, russischsprachige Schüler würden an Pforzheimer Schulen...
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Mo.
Apr.
18

Rülke lobt regionale Anstrengungen bei Wärme mit Biogas Elektrifizierung im Wärmemarkt kein alleiniger Heilsbringer

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke lobt die regionalen Anstrengungen, den Wärmebedarf mit heimischem Biogas zu ergänzen. „Ich bin der Pforzheimer Zeitung sehr dankbar über den...
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Do.
Apr.
14

Schweickert kritisiert Darstellung des Landratsamts und fordert zu konstruktiver Haltung auf „Betonmentalität ablegen und rechtliche Spielräume im Sinne der Betroffenen von Anfang an nutzen, muss Devise sein“

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Mit einiger Verwunderung reagiert der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende der Niefern-Öschelbronner Gemeinderatsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert auf die Stellungnahme der Ersten Landesbeamtin Hilde Neidhardt zum neuen Tempo 30 Abschnitt vor dem...
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Di.
Apr.
12

FDP-Abgeordnete besuchen MAHLE-Werk in Mühlacker

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete und mittelstandspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert besuchte in der vergangenen Woche gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Dr. Christian Jung, verkehrspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, und weiteren Gästen...
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