Mo
Jan
11

Rülke: Neuer Wahlspruch der Landesregierung müsste lauten: „Wir können alles außer Schule und impfen!“ Offensichtlich ist die Lernplattform „Moodle“ landesweit überlastet, so dass kaum Fernunterricht möglich ist

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, erklärte: „Es mehren sich die Hinweise auf technische Probleme beim Fernunterricht am heutigen ersten Schultag nach den Weihnachtsferien. Offensichtlich ist die im Schulbereich...
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So
Jan
10

Liberale Gesundheitspolitik mit Minister Dr. Heiner Garg (FDP) Online Expertendiskussion mit Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, FDP Spitzenkandidat für die Landtagswahl Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordneter am Mittwoch, 13. Januar um 19 Uhr

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Dass Gesundheit keine Selbstverständlichkeit ist, wurde während der Corona-Pandemie nochmal deutlich. In der von Dr. Hans-Ulrich Rülke moderierten Expertenrunde diskutieren Dr. Heiner Garg, Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und...
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Fr
Jan
08

Spitzenkandidaten im Kreuzverhör. Rülke wird zur aktuellen Landespolitik und dem anstehenden Landtagswahlkampf interviewt

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Der Spitzendkandidat der FDP für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Montag, den 11.01.2021 ab 15:30 Uhr im Rahmen einer Veranstaltung der Landeszentrale...
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Fr
Jan
08

Rülke und Schweickert: Minister Lucha bedient Städte wie Konstanz, wo es Grünen-Abgeordnete gibt, außer der Reihe mit Impfstoff Pforzheim und Enzkreis außen vor

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben Hinweise darauf erhalten, dass Sozialminister Manne Lucha (Grüne) Impfstofflieferungen an Kreisimpfzentren in...
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Do
Jan
07

Schweickert und Rülke: „Impfchaos der Landesregierung verschärft sich“ Landratsämter mit Terminvergabe betrauen / Mobile Impfteams dürfen ambulant gepflegte Senioren nicht vergessen

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Nach Mitteilung des Sozialministers Manne Lucha (Grüne) gehen die Kreisimpfzentren in Pforzheim (St. Maur Halle) und in Mönsheim (Appenberg-Sporthalle) erst frühestens am 22. Januar 2021 an den Start. Somit kann...
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Do
Jan
07

Spitzenkandidaten im Kreuzverhör. Rülke wird zur aktuellen Landespolitik und dem anstehenden Landtagswahlkampf interviewt

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Der Spitzendkandidat der FDP für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Montag, den 11.01.2021 ab 15:30 Uhr im Rahmen einer Veranstaltung der Landeszentrale...
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Mi
Jan
06

Schweickert: „Corona-Maßnahmen müssen Sinn machen und was bringen, sonst verliert die Politik die Unterstützung der Bevölkerung“

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Zu der zwischen den Ministerpräsidenten der Bundesländer und der Bundeskanzlerin vereinbarten Verlängerung des Lockdowns erklärt der FDP Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert: „Die im Raum stehenden weiteren Einschränkungen...
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So
Jan
03

FDP-Landtagsabgeordnete wollen ältere Mitbürger bei Impfterminen unterstützen

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Die beiden FDP-Abgeordneten der Region, der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke und der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert bieten älteren MitbürgerInnen und Mitbürgern aus Pforzheim und dem Enzkreis Hilfe...
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Mi
Dez
30

Schweickert: „Auch bei innovativen Verkehrskonzepten spielt die Landesregierung Ping-Pong auf dem Rücken der betroffenen Bürger und Kommunen“ Rahmenbedingungen für Freiwilliges Tempo 30 viel zu unklar

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Der seit vielen Jahren betriebene Verschiebebahnhof der Verantwortlichkeiten zur Geschwindigkeitsreduzierung an neuralgischen Punkten führt bei Kommunen und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zu immer größerem Frust. Denn einerseits probiert man, Autofahrer...
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Mi
Dez
30

FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwundert über nachträgliche City-Ost-Veränderungen Geheimvertrag lässt offenbar großen Spielraum

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Mit Verwunderung hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zur Kenntnis genommen, wie einfach es offenbar sei, beim Prestigeprojekt Innenstadt-Ost am Gemeinderat vorbei Änderungen vorzunehmen. Zuerst habe man  Gemeinderat und Öffentlichkeit jahrelang erzählt, das...
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