Di.
Juli
14

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kontaktaufnahme zu Veranstaltern Modus Operandi für 2021 soll frühzeitig erörtert werden

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Eine möglichst hohe Planungssicherheit für die Veranstalter ausgefallener Events im Pforzheimer Stadtgebiet möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion erreichen. Die Fraktion hat deshalb einen Antrag auf Kontaktaufnahme zu allen Veranstaltern gestellt, deren Events...
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Di.
Juli
14

Schweickert: Potenzial von A 8-Lärmschutzwällen für Energiewende nutzen

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Um die Frage, wie man Lärmschutzwälle über ihren eigentlichen Zweck hinaus gewinnbringend nutzen könnte, ging es dem Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert in einem von ihm initiierten Antrag der FDP-Landtagsfraktion...
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Mo.
Juli
13

Schweickert will sich bei Verkehrsschau für Verbesserungen im Iptinger Verkehr einsetzen

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40 bis 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter einige Wiernsheimer Gemeinderäte aber auch der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Günter Bächle und der Wimsheimer Bürgermeister Mario Weisbrich, kamen am vergangenen Freitag in...
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Mo.
Juli
13

FDP/FW/UB/LED-Fraktion äußert Bedauern über Klageabweisen zu Bürgerbegehren Einschätzung kann erst erfolgen, wenn Begründung des Gerichts vorliegt

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Die beiden Vertrauensleute des Bürgerbegehrens zur Innenstadtentwicklung-Ost Hans-Ulrich Rülke (FDP) und Andreas Kubisch (Liste Eltern) wurden am heutigen Tage über die Klageabweisung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe informiert. „Wir haben Nachricht erhalten,...
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Fr.
Juli
10

Schweickert: Mehr Kontrollen statt Fahrverbote

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Eine Ausweitung der Motorradkontrollen durch die Polizei führt offensichtlich zu einem Umdenken bei den Fahrern der Zweiräder. Diese Erkenntnis zieht der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert aus der Antwort des...
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Mi.
Juli
08

Enzkreisabgeordneter Prof. Dr. Erik Schweickert lädt zur Bürgersprechstunde nach Iptingen ein

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Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert lädt am Freitag, den 10. Juli 2020 um 19:00 Uhr zur Bürgersprechstunde in die Kreuzbachhalle, Mönsheimer Str. 56, nach Iptingen ein. Interessierte...
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Mi.
Juli
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion stellt sich hinter Polizei Ausfälle gegen Anti-Graffiti-Kommissar niveaulos

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Als „anstands- und niveaulos“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Angriffe von CDU-Stadtrat Andreas Sarow auf einen der Hauptrepräsentanten des Anti-Graffiti-Mobils, Polizeihauptkommissar Volker Weingardt (ebenfalls CDU). „Wir nehmen den infantilen Post von...
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Di.
Juli
07

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Sondersitzung des Gemeinderates Ratsneulinge sollen Chance auf ganzheitliche Einschätzung des City-Ost-Projekts bekommen

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Eine Sondersitzung des Gemeinderats zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt. OB Peter Boch müsse gemäß § 34 der Gemeindeordnung eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen, wenn ein Viertel der Gemeinderäte dies wünsche,...
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Di.
Juli
07

Rülke im SWR-Sommerinterview FDP-Fraktionschef am Donnerstag in Landesschau-Aktuell

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke hat dem SWR-Fernsehen auch in diesem Jahr wieder ein längeres „Sommerinterview“ gegeben. Das Interview wird am Donnerstagmorgen bei einer Neckarschifffahrt aufgezeichnet....
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Di.
Juli
07

Schweickert: Konsequentes Vorgehen gegen Autoposer und Verkehrsrowdys notwendig

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Im Enzkreis gibt es laut Angaben der grün-schwarzen Landesregierung zwar keine bekannte etablierte Autoposer-Szene, aber trotzdem fallen Autoposer auch im Enzkreis immer wieder negativ auf, so das Fazit des FDP-Landtagsabgeordneten...
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