Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Do
Nov
12

FDP-Ortsverband verwundert über Katja Mast Bürgermeisterinnen, die für maßvolle Kultur- und Sportveranstaltungen plädieren werden abgewatscht und selbst macht man eine Veranstaltung mit hunderten von Teilnehmern

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Die Vorsitzenden des FDP-Ortsverbands Pforzheim Rainer Semet und Monika Descharmes zeigen sich verwundert über die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast. Seit Wochen vergehe kaum ein Tag, an dem Mast sich nicht über Pressemitteilungen als ganz...
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Do
Nov
12

Landtagsabgeordneter Prof. Dr. Erik Schweickert auf Streife mit der Polizei

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Um die Arbeit der Polizei näher kennenzulernen sowie Eindrücke und Erfahrungen aus erster Hand zu erhalten, nahm der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert noch vor der zwischenzeitlich deutlich verschärften Corona-Situation...
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Do
Nov
12

Rülke geißelt weltfremde Haltung der Landesregierung bei Lockdown im Amateursport Hallen-Tennis darf weiterhin nur auf einem von mehreren Spielfeldern gespielt werden

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke geißelt die starre Haltung der Landesregierung bei den Corona-Beschränkungen im Amateursport. Der Badische sowie der Württembergische Tennisverband hatten sich an die...
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Mi
Nov
11

Umweltminister sagt Rülke Geld für Ochsenwäldle zu FDP-Abgeordneter will 3 Millionen von Land und Bund für finale Stilllegung der dortigen Erddeponie

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke teilt mit, dass er eine Finanzierungszusage des Landes für die offizielle Stilllegung der Erddeponie Ochsenwäldle von Umweltminister Untersteller erhalten hat. Der...
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Mi
Nov
11

Schweickert: Maßnahmen der Regierung sind nur weiße Salbe und lösen Probleme nicht Geplante Regelung zur Verjährung von Erschließungsbeiträgen läuft ins Leere und belastet weiterhin Grundstücksbesitzer unverhältnismäßig

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Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstands- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt zur heutigen Ersten Lesung des Kommunalabgabengesetzes: „Die von der Regierung vorgesehene Einführung einer Verjährungsfrist...
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Mi
Nov
11

Schweickert freut sich über Fördermittel für Modernisierung der Iptinger Kreuzbachhalle

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich, dass die Modernisierung der Iptinger Kreuzbachhalle vom Wirtschaftsministerium des Landes mit insgesamt 632.000 Euro aus dem Bund-Länder-Investitionspaket Sportstätten (IVS) gefördert wird. „Als...
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Mo
Nov
09

Rülke: Konditorei- und Bäckereicafés im Vergleich zum übrigen Gastronomiegewerbe bei den Novemberhilfen nicht schlechterstellen Landesregierung muss auf den Bund einwirken und Nachbesserungen erreichen

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Im Rahmen der von der Bundesregierung beschlossenen Novemberhilfen fordert der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die auch von der Schließungsanordnung betroffenen Konditorei-...
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So
Nov
08

Rülke und Schweickert: Bei schlechten Wetterverhältnissen besonders auf eigene Sichtbarkeit achten Teilnahme am Straßenverkehr nur mit verkehrssicherem Fahrrad und reflektierender Kleidung

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Die FDP-Landtagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert möchten anlässlich der jahreszeitbedingt zunehmend schlechter werdenden Wetterverhältnisse auf die Gefahren und Risiken für Fahrradfahrer...
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Fr
Nov
06

FDP/FW/UB/LED-Fraktion kritisiert Corona-Verordnung Maßnahmen seien weder zielführend noch langfristig

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion bezeichnet die seit Montag geltende Corona-Verordnung als weder zielführend, noch langfristig, so eine Mitteilung der Fraktion. Man sehe zwar ebenfalls die Notwendigkeit der Reduzierung von Kontakten innerhalb der...
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Do
Nov
05

Schweickert freut sich über Förderung des Welcome Center Nordschwarzwald

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Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im baden-württembergischen Landtag und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die Förderung des Welcome Center Nordschwarzwald durch das Wirtschaftsministerium. Das von der IHK getragene Welcome Center...
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