Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Do
Nov
26

Schweickert: Schleunigst Planungssicherheit für die Hotellerie schaffen Betroffene Unternehmer müssen sich rechtzeitig auf diese Situation einstellen können

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Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstands-, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt: „Offensichtlich plant das Land Nordrhein-Westfalen die Öffnung der Hotels und Gasthöfe für touristische...
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Do
Nov
26

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Hundesteuer für Tierheimhunde erlassen Wer Verantwortung für ein Tier aus dem Tierheim übernimmt, soll profitieren

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der vorsieht, Haltern von Hunden die Hundesteuer zu erlassen, die sich dafür entscheiden, die Verantwortung für einen Hund aus dem Tierheim zu übernehmen. „Jedes...
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Di
Nov
24

FDP/FW/UB/LED: Kommunalpolitische Verlässlichkeit und solider Haushalt in der Krise Absage an alle Pläne, Bäderkompromiss nochmals aufzuschnüren

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Pforzheim. Nach der Fraktionsklausur der FDP/FW/UB/LED-Fraktion steht die Positionierung der Stadträte von FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und Liste Eltern fest. „Die für uns mithin wichtigste Angelegenheit für die kommende...
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Mo
Nov
23

Schweickert erfreut über Auswahl Dietlingens und Nöttingens für Landesprojekt zu lebens-werten und barrierefreien Ortsmitten

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Der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich über die Auswahl Keltern-Dietlingens und Remchingen-Nöttingens für das Landesprojekt „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“, die das Landesverkehrsministerium heute bekanntgab. Dieses...
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Mo
Nov
23

Rülke: Komplettverbot von Feuerwerkskörpern an Silvester ist übertrieben Reduzierung ist vernünftig, Komplettverbot unverhältnismäßig

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Die vorliegenden Plänen der Ministerpräsidentenrunde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise mit der Absicht, Verkauf, Kauf und Zünden von Feuerwerk zu verbieten um Kapazitäten im Gesundheitssystem freizuhalten, hält der Vorsitzende...
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Do
Nov
19

Schweickert beglückwünscht Tiefenbronner PKT Präzisions-Kunststoff-Teile GmbH zur Auszeichnung mit „Gipfelstürmer-Award“

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Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im baden-württembergischen Landtag und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert beglückwünscht das Tiefenbronner Unternehmen PKT Präzisions-Kunststoff-Teile GmbH zum mit 5.000 Euro Preisgeld dotierten zweiten Platz beim diesjährigen...
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Do
Nov
19

Rülke: Bund stellt Konditorei- und Bäckereicafés bei den „Novemberhilfen“ dem übrigen Gastronomiegewerbe gleich Bundesregierung schließt Lücke

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Im Rahmen der von der Bundesregierung beschlossenen „Novemberhilfen“ hat der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke gefordert, dass für die ebenso von der...
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Mi
Nov
18

Rülke zu Gast bei Osterfeld-Realschule Schulleiter Martin Hohloch und Konrektor Arnd Halblaub laden FDP-Abgeordneten zu Schulbesuch ein

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat auf Einladung des Rektors Martin Hohloch und des Konrektors Arnd Halblaub die Osterfeldrealschule besucht. Die vierzügige Schule in der...
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Mo
Nov
16

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt digitale Mitfahrzentrale für Pendler vor Angebot soll Mobilitätsmöglichkeiten der Bürger in Pforzheim und dem Enzkreis erweitern

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der die Potenziale einer digitalen Mitfahrzentrale für die Pendler aus Pforzheim und dem Enzkreis in den Blick nimmt. Die Verwaltung werde beauftragt, dem Gemeinderat...
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Fr
Nov
13

Zweckverband Breitbandversorgung Enzkreis erhält 18.835 Euro vom Land

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Der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert teilt mit, dass der Zweckverband Breitbandversorgung Enzkreis insgesamt 18.835,50 Euro aus der Breitbandförderung des Landes erhält. „Es freut mich, dass erneut Mittel für den...
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