Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Di
Nov
03

Schweickert zu Kritik von Mast an Enzkreisbürgermeisterinnen: „Die Debatte über Corona-Maßnahmen gehört in die Parlamente, nicht in Spitzengespräche der Regierungschefs“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert stellt sich in der Debatte um die aktuellen Corona-Maßnahmen auf die Seite der Oberbürgermeister und Bürgermeister, die sich in der letzten Woche in einem...
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Di
Nov
03

Matthias Köhler zum neuen Vorsitzenden des Ortsverbandes Remchingen gewählt Dank an den Vorstand für die bisher geleistete Arbeit

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Am Donnerstag vor den Herbstferien tagte die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Remchingen der Freien Demokraten. Bei der Versammlung im Remchinger Hof, bei der neben den Ortsmitgliedern auch der stellvertretende Kreisvorsitzende und...
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So
Nov
01

FDP/FW/UB/LED-Fraktion ruft Bürgerschaft zur Unterstützung von Gastronomie auf Im November Bestell- und Lieferservice nutzen

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Um die vom Lockdown hart getroffenen Pforzheimer Gastronomen zu unterstützen wirbt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion dafür, die Bestell- und Mitnahmeangebote der Gastronomen für Speisen und Getränke zu nutzen. „Die am härtesten vom...
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Fr
Okt
30

Rülke: Ende November/Anfang Dezember größere Verkehrsbehinderungen zwischen Büchenbronn und Pforzheim Abgeordneter im Gespräch mit der Forst Baden-Württemberg über weitere Sitzmöglichkeiten am Wasserleitungsweg, die dortigen Sanierungsarbeiten der Stadtwerke und Verkehrssicherungsmaßnahmen am Büchenbronner Forst Seehaus in Pforzheim muss auch in Zukunft als Ausbildungsstätte für Forstwirte dienen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke war am vergangenen Mittwoch mit der Leitung des Forstbezirks Nordschwarzwald der Forst Baden-Württemberg in Calw-Wimberg zum...
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Fr
Okt
30

Freie Wähler und Unabhängige Bürger kritisieren Willkür von Bürgermeisterin Schüssler Baudezernentin soll Steine am Strietweg rückbauen

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Die Stadträte von Freien Wählern und Unabhängigen Bürgern fordern Bürgermeisterin Schüssler auf, die Parkverhinderungs-Steine, die am Strietweg offenkundig als Blockademaßnahme gegen das Anwohnerparken auf den Rand des Grünstreifens gelegt wurden,...
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Do
Okt
29

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Rückbau von Pollern in Ebersteinstraße Handelskonzept für südlichen Teil der Nordstadt soll kommen

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Auf Vorschlag der Unabhängigen Bürger hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion den Rückbau der Poller in der Ebersteinstraße beantragt. „Die Beseitigung dieses unsinnigen Verkehrshindernisses soll Teil eines Konzeptes werden, das die Stärkung des...
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Mi
Okt
28

Schweickert startet erneut Reiseechtzeitanzeigen-Offensive für die A 8 – Zustimmung kommt auch von den betroffenen Gemeinden aus der Region

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Nach dem Wortbruch des grünen Verkehrsministers Hermann in Bezug auf die Reiseechtzeitanzeigen an der A 8 in der Fragestunde vom 06. Februar 2020, startet der FDP-Landtagsabgeordnete Erik Schweickert nun mit...
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Di
Okt
27

Rülke: Besuchsmöglichkeiten für Angehörige in Krankenhäusern auch in Coronazeiten ermöglichen Hilferufe aus der Bevölkerung häufen sich

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Zunehmend wenden sich Angehörige von kranken Menschen, die in der Coronakrise einen Krankenhausaufenthalt nicht vermeiden können an den Pforzheimer Abgeordneten und Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke. Nach Rülkes Angaben gehen...
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Mo
Okt
26

Rülke und Kern: Land muss Luftfilter in Klassenräumen fördern Schulträger nicht alleine lassen – NRW stellt 50 Millionen Euro bereit

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Der Vorsitzende der FDP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern, forderten den Einsatz von Luftfiltergeräten in Klassenzimmern Rülke: „Der regelmäßige Tausch der Raumluft in Klassenräumen...
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So
Okt
25

Schweickert setzt Einsatz um Problemlösung für Ortseingänge fort Verkehrsminister verweist zu Möglichkeiten von Geschwindigkeitsbeschränkungen zur Lärmminde-rung auf Kommunen

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert setzt seine Bemühungen um Lösungen für die vielen Lärmprobleme an den Ortseingängen des Enzkreises fort. Nachdem das Bundesverkehrsministerium (BMVI) vor kurzem einer Reform der...
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