Fr.
Sep.
02

Rülke: Millionengrab Innenstadt-Ost wird immer offensichtlicher Streit zwischen Stadt und Investor dreht sich wohl um die Kleinigkeit von 5,6 Millionen Euro

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Gemeinderatsfraktion Hans-Ulrich Rülke nimmt aktuelle Medienberichte zum Anlass, erneut vor einem „Millionengrab Innenstadt-Ost“ zu warnen. Wenn es stimme, dass Stadt und Investor darüber streiten,...
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Do.
Sep.
01

Schweickert fordert zügige Lösung der Probleme bei Abfallentsorgung

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert fordert angesichts der sich anstauenden Mülltonnen an den Straßenrändern im Enzkreis eine zügige Lösung der Probleme bei der Abfuhr der vollen Mülltonnen. „Ich begrüße...
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Do.
Sep.
01

Schweickert fordert provisorischen Lärmschutz für Anwohner „Am Enzberg“

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Wenn die Enztalquerung der A 8 im Jahr 2026 endlich fertig ausgebaut ist, soll für die Anwohnerinnen und Anwohner in Niefern-Vorort und Eutingen, die nur einen Steinwurf von der vielbefahrenen...
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Mi.
Aug.
31

Rülke: Ratsuchende müssen vor Fundamentalisten geschützt werden Stadt Pforzheim sollte alle Rechtsmittel ausschöpfen, um unsägliche Bedrängung mit Auflagen versehen zu können

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert von der Stadt Pforzheim, den Gang vor das Bundesverwaltungsgericht, um eine Revision des Urteils des...
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Di.
Aug.
30

US-Generalkonsul Scharpf im Dialog mit Dr. Rülke Zu aktuellen politischen Themen hat sich der amerikanische Diplomat mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag in Stuttgart ausgetauscht

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Zu einem intensiven Austausch traf sich der Generalkonsul im US-Generalkonsulat Frankfurt, Norman Thatcher Scharpf, mit dem Vorsitzenden der baden-württembergischen FDPLandtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, heute in Stuttgart. Im Mittelpunkt des Dialogs...
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Do.
Aug.
25

Nach 16 Jahren Dornröschenschlaf legt die FDP in der Ampel-Koalition den Grundstein für eine modernes Einwanderungsrecht

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Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet reagiert ü berrascht auf die jü ngste Pressemitteilung des CDU Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum. In der Pressemitteilung kritisiert Krichbaum die vielen Ausfalltage der Post durch den bei...
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Mi.
Aug.
24

Rülke und Schweickert fordern verstärkte Bemühungen zur Schließung von Personallücken in der Justiz

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Beschwerden über lange Bearbeitungszeiten haben die beiden FDP-Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert dazu veranlasst, mit einer kleinen Anfrage (Drucksache 17/2584) die Personalsituation und die damit zusammenhängenden...
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Di.
Aug.
23

Rainer Semet MdB: 170 Millionen Euro für Pforzheim und den Enzkreis

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Die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) blickt auf ein besonderes erstes Förderhalbjahr 2022 mit einem hohen Anstieg der Fördervolumen zurück. Im ersten Förderhalbjahr 2022 haben besonders viele Unternehmen und private Kunden...
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Fr.
Aug.
19

Schweickert für Erleichterungen bei Fahrradmitnahme im Busverkehr

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert spricht sich für Erleichterungen bei den Regelungen zur Fahrradmitnahme im Busverkehr im Bereich des VPE aus. Der Liberale hatte sich diesbezüglich bereits an VPE-Geschäftsführer...
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Mi.
Aug.
17

Rülke und Schweickert: „Berufsorientierung muss gestärkt werden“

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Der Internationale Bund e. V. Baden erhält insgesamt 292.800 Euro im Rahmen des Landesförderprogramms ProBeruf, welches Schülerinnen und Schülern der 8. und 9. Klassen für eine Berufsausbildung motivieren und den...
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