Mi.
Feb.
17

Dekanin Quincke bitte Rülke um Hilfe für Hohenwart Forum Pforzheimer Abgeordneter wendet sich an Wirtschaftsministerin

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wendet sich mit einem Brief an Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut, um dem Tagungshotel ‚Hohenwart Forum‘ Hilfen aus dem von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier...
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Mi.
Feb.
17

Rülke: 2,3 Millionen Euro für Kieselbronner Internetanschlüsse Breitbandausbau schreitet voran

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Nachdem bereits Anfang Februar die Gemeinde Birkenfeld eine Förderung für den Breitbandausbau erhalten hat, freut sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke über einen erneuten Geldsegen für...
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Mi.
Feb.
17

Erneute millionenschwere Förderung für Breitbandausbau im Enzkreis

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Nur wenige Wochen nachdem der Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis Fördergelder in Höhe von 25 Millionen Euro erhalten hat, sollen erneut fast 60 Millionen Euro an Kommunen im Kreisgebiet fließen, teilt...
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Mi.
Feb.
17

Rülke: Ausgangssperre in Pforzheim muss aufgehoben werden Nächtlicher Hausarrest nicht mehr gerechtfertigt

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke fordert die Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperren für den Stadtkreis Pforzheim. „Nachdem der Inzidenzwert am Dienstag auf 41,3 gefallen ist, entfällt jegliche...
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Di.
Feb.
16

Vorstoß für Impfterminfahrten im Enzkreis FDP-Kreistagsfraktion fordert Unterstützung für Senioren

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Die FDP-Kreistagsfraktion fordert in einem Antrag eine Unterstützung für Senioren, die nicht alleine oder durch Unterstützung durch Verwandte und Freunde zum Impfzentrum gelangen können. Hierzu solle das Landratsamt Verhandlungen mit...
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Di.
Feb.
16

Wirecard – Aufstieg und Fall und die Rolle des Staates? Livestream Webtalk mit Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Florian Toncar zum Wirecard Skandal

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. Der milliardenschwere Wirecard-Finanzskandal ist nicht nur einmalig in seiner Dimension und der kriminellen Energie, sondern auch in der Tatsache, wie sämtliche Kontrollinstanzen über Jahre hinweg versagt haben. Trotz Berichten...
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Fr.
Feb.
12

FDP-Kreistagsfraktion übt Kritik an Entscheidung zu Präsenzsitzung „Angebliche Bedenken gegenüber Hybridsitzung des Kreistags sind nicht haltbar!“

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„In den Gemeinden finden digitale Ratssitzungen statt, man darf nur eine einzige Person treffen, Geschäfte sind weiter geschlossen und der Kreistag kommt mit über 60 Personen zusammen, um über Abfall...
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Fr.
Feb.
12

FDP-Ortsverband fordert Parteien auf, falsche Plakatierung zu korrigieren Nach zwei Wochen immer noch Plakate an verbotenen Stellen

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Die Vorsitzenden des FDP-Ortsverbands Pforzheim Rainer Semet und Monika Descharmes fordern die übrigen bei der Landtagswahl antretenden Parteien auf, ihre falsch aufgehängten Plakate umzuhängen. „Am 29. Januar war Plakatierstart in...
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Do.
Feb.
11

Schweickert vor Ort in Remchingen

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Diesen Samstag, den 13. Februar, wird der FDP-Landtagsabgeordnete und Kandidat für den Wahlkreis 44 „Enz“, Prof. Dr. Erik Schweickert in den Gemeinden Königsbach-Stein und Remchingen unterwegs sein. Von 8.30 Uhr...
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Do.
Feb.
11

Rülke: Ministerantwort für Teststrategie zu Pflegeheimen liegt vor Ärzte dürfen auch ohne Zeitverzug durch Corona-Test zu Notfällen in Pflegeheime

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke hat Antwort von Minister Manfred Lucha auf einen Brief über die unbefriedigende Situation in Pflegeheimen erhalten. Rülke wurde vonseiten der Pflege...
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