Di.
Juni
23

Rülke und Schweickert: Sofortprogramm für Gaststätten und Hotels soll nach wochenlangem Hin und Her endlich starten

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Sieben Wochen nach der ursprünglichen Ankündigung kommt nun die groß beworbene „Stabilisierungshilfe“ für die Hotel- und Gaststättenbranche mit einem Volumen von 330 Millionen Euro endlich, teilen der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer...
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Di.
Juni
23

Geld aus Sonderrunde des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum fließt nach Keltern-Dietlingen

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Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die unterjährige Programmentscheidung im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) zur Unterstützung der Strukturen im ländlichen Raum. Aus dieser erstmalig durchgeführten...
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Di.
Juni
23

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Märkte- und Zentrenkonzept überarbeiten Handelsbeschränkungen sollen weg und Gastronomie gestützt werden

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Einen Antrag mit Maßgaben zur Überarbeitung des Märkte- und Zentrenkonzepts hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion eingebracht. „Seit geraumer Zeit steht im Raum, das Pforzheimer Handelskonzept zu überarbeiten“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke...
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Di.
Juni
23

Schweickert: Corona-Fälle in Niefern zeigen Notwendigkeit von proaktiver Ausweitung der Corona-Tests

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende der FW/FDP-Gemeinderatsfraktion Niefern-Öschelbronns Prof. Dr. Erik Schweickert sieht die Corona-Fälle in einem ambulanten Pflegedienst in Niefern  als weiteres Beispiel für die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer massiven...
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Mo.
Juni
22

Rülke: Froh, dass Galeria Kaufhof in Pforzheim erhalten bleibt Einsatz hat sich gelohnt

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich erfreut über den Erhalt des Pforzheimer Hauses von Galeria Kaufhof. „Ich habe mich dafür eingesetzt, dass angesichts der...
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Mo.
Juni
22

FDP/FW/UB/LED-Fraktion droht mit Bürgerentscheid für Emma-Jaeger-Bad und Huchenfeld Entschiedener Widerstand gegen schwarz-rot-rot-grüne Pläne, Bäderbeschluss zu kippen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt die Reaktivierung des „Bündnisses Pro Bäder, Schulen, Kitas“ an, sollten weitere Versuche unternommen werden, den bestehenden Bäderbeschluss wieder aufzuknüpfen. „Die Diskussionen der letzten Tage haben den Eindruck...
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Fr.
Juni
19

Schweickert: Beharrliches Nachfragen hat sich gelohnt – Landesregierung passt Corona-Verordnung für private Veranstaltungen erneut an Veranstaltungen bis 99 Personen können jetzt deutlich einfacher mit 10er-Tischen umgesetzt werden

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Erst am Montagabend dieser Woche hatte das Sozialministerium angekündigt, dass bei privaten Veranstaltungen bis 20 Personen die Abstandsregel an Tischen aufgehoben wird. Schon heute wurde diese Regel wieder gekippt, teilt...
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Do.
Juni
18

Rülke und Schweickert haben Ministerantwort zu Müller-Fleisch Gesundheitsminister Lucha weicht bei Frage nach Kostenübernahme durch Fleischunternehmer aus

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben Antwort von Gesundheitsminister Manfred Lucha auf ein Schreiben von Anfang Mai erhalten....
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Di.
Juni
16

Schweickert: Endlich startet die langerwartete Entschädigung für die Schlechtleistung auf der Residenzbahn

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Anlässlich des heute bekanntgegebenen Starts der Entschädigung für die Schlechtleistungen im Bahnverkehr zwischen Juli 2019 und Januar 2020 ab dem morgigen Mittwoch äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnis...
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Di.
Juni
16

Rülke und Schweickert: Corona-Hilfe für Vereine kommt bald 15 Euro pro Mitglied sollen beantragt werden können, um Fixkosten zu stemmen

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Über die Pläne der Landesregierung, ein Soforthilfepaket über gut elf Millionen Euro für notleidende Vereine zu schnüren, informieren der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der...
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