Di.
Dez.
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

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Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...
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Fr.
Okt.
30

Rülke: Ende November/Anfang Dezember größere Verkehrsbehinderungen zwischen Büchenbronn und Pforzheim Abgeordneter im Gespräch mit der Forst Baden-Württemberg über weitere Sitzmöglichkeiten am Wasserleitungsweg, die dortigen Sanierungsarbeiten der Stadtwerke und Verkehrssicherungsmaßnahmen am Büchenbronner Forst Seehaus in Pforzheim muss auch in Zukunft als Ausbildungsstätte für Forstwirte dienen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke war am vergangenen Mittwoch mit der Leitung des Forstbezirks Nordschwarzwald der Forst Baden-Württemberg in Calw-Wimberg zum...
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Do.
Okt.
22

Rülke und Schweickert: Keine vorschnelle Absage von Weihnachtsmärkten Hygienekonzept und Verhältnisse vor Ort und zum Zeitpunkt des Beginns der Weihnachtsmärkte entscheidend, nicht Infektionszahlen viele Wochen vorher

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert setzen sich dafür ein, nicht zu früh und ohne Kenntnis der pandemischen Lage...
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Mo.
Okt.
19

Verkehrsministerium räumt Fehler bei Planung des Ausbaus der Enztalquerung ein Insbesondere Kosten für Erdbau wurden massiv unterschätzt

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Auf Anfrage (Drucksache 16/8731) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke räumt das Landesverkehrsministerium ein, dass die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens genannten...
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Do.
Okt.
15

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will interkommunales Gewerbegebiet Ochsenwäldle OB Boch möge sich mit Niefern und Wurmberg in Gespräche begeben

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat hat sich hinsichtlich der potenziellen neuen Gewerbegebiete Klapfenhardt und Ochsenwäldle final positioniert. „Wir haben innerhalb der Fraktion einstimmig beschlossen, dass Klapfenhardt für uns unter gar...
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Mo.
Okt.
12

Beantragung von passiven Lärmschutzmaßnahmen bis zum Ende des A 8-Ausbaus möglich

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Beruhigen können der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert all jene Anwohner in der Enztalquerung der A 8, die vor...
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Mi.
Aug.
19

Rülke und Schweickert: Neues Vergabeverfahren zu Buslinien muss über jeden Zweifel erhaben sein Offenes, transparentes und für alle faires Verfahren erforderlich

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Besorgt äußern sich der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert über die Situation rund um die unzulässige Vergabe von Buslinien...
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Do.
Aug.
13

FDP-Abgeordnete wollen Trend zu regionaler Schlachtung unterstützen

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Die beiden regionalen FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert wollen den Trend zu kleinen Schlachthäusern unterstützen, nachdem eine gemeinsame kleine Anfrage (Drucksache 16/8330) an die Landesregierung ergeben...
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Mi.
Aug.
12

Rülke und Schweickert werben mit Weihnachtsmann für Perspektiven zur Durchführung von Weihnachtsmärkten

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Für erstaunte Blicke sorgten der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der mittelstands- und tourismuspolitische Sprecher der FDP/DVP Prof. Dr. Erik Schweickert aus dem Enzkreis als Sie am...
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