Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert fordern vom Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch und von Landrat Bastian Rosenau, die vom Umweltministerium befristet ermöglichte Wiederinbetriebnahme von Holzöfen auch in der Praxis umzusetzen, um zusätzliche Anreize zur Einsparung von Gas zu schaffen. „Die kalten Tage und der hierdurch stark gestiegene Gasverbrauch zeigen, dass wir jedes verfügbare Potenzial zur Gaseinsparung nutzen müssen. Wir begrüßen deshalb die Erlaubnis des Umweltministeriums, noch vorhandene Holzöfen unter bestimmten Voraussetzungen wieder in Betrieb nehmen zu können. Jetzt liegt es an den Verantwortlichen der Stadt Pforzheim und im Landratsamt des Enzkreises dies auch in der Praxis umzusetzen und die entsprechenden Ausnahmen zu erteilen“, erklären die beiden liberalen Abgeordneten. Größtmögliche Flexibilität sei aktuell das Gebot der Stunde, um eine Gasmangellage im Laufe der kommenden Wochen und Monate zu verhindern.

Konkret hatte das Umweltministerium heute in einem Schreiben an die Stadt- und Landkreise mitgeteilt, dass diese ab sofort bis längstens 31. Mai 2023 Ausnahmen zum befristeten Weiterbetrieb von Holzöfen erteilen dürfen, die nach der Bundesimmissionsschutzverordnung eigentlich bereits nicht mehr betrieben werden dürfen. Voraussetzung dafür sei, dass die Öfen noch betriebsbereit seien, regelmäßig überprüft wurden und werden, sowie schließlich eine Gasheizung ganz oder teilweise ersetzen.