FDP/FW/UB/LED-Fraktion verärgert über grüne Sandkastenmentalität Stadträte der beiden Grünen-Fraktionen sorgen für unnötige Sondersitzung des Gemeinderats

Als „völlig unnötige Wutattacke“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Entscheidung von Stadträten der beiden Grünen-Fraktionen, mit Enthaltungen bei der Besetzung der Ausschüsse eine Sondersitzung des Gemeinderates zu erzwingen. „Die eigentliche Formalie – das demokratische Absegnen der Ausschussbesetzungen – haben gestern Stadträte der Bündnis-Grünen sowie der Grünen Liste durch Stimmenthaltungen blockiert, was dazu führt, dass die Stadtverwaltung nun mit erheblichem Aufwand eine Sondersitzung des Gemeinderates vorbereiten muss, damit das Stadtparlament wieder arbeitsfähig wird“, so Stadtrat Janis Wiskandt (FDP). „Abgesehen davon, dass wir das hochgradig albern finden, kann man über so ein mangelndes Demokratieverständnis nur den Kopf schütteln.“ Er empfinde dies als Kindergarten, ergänzt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schwarz (Freie Wähler). „Besonders deutlich hat das zum wiederholten Mal Stadtrat Axel Baumbusch gezeigt. Zuerst findet er Gefallen daran, unsere Fraktion als „Verhinderer“ zu brandmarken, um nur wenige Minuten später beleidigt die notwendige Ausschussbesetzung zu verhindern“, so Schwarz. Dieses seltsame Schauspiel sorge nun dafür, dass alle Ausschüsse in einer Sondersitzung einzeln gewählt würden, sich am Ergebnis aber nichts ändere, so Stadtrat Thomas Goßweiler (Unabhängige Bürger). „Wie im Sandkasten jähzornig über die Sandburg des Nachbarn herfallen, weil diese hübscher aussieht, steht keinem Politiker gut zu Gesicht. Bei den inhaltlichen Entscheidungen über die teuren Fahrradwege haben alle, die aus guten Gründen dagegen gestimmt haben, diese Mehrheitsentscheidungen akzeptiert. Nun ging eine Entscheidung mehrheitlich anders aus, als von den Grünen gewünscht. Anstatt das genauso zu akzeptieren wie alle anderen, erzwingen Stadträte der beiden Fraktionen eine mit hohen Kosten verbundene, separate Sitzung, um die Ausschussbesetzung zu wählen.“