Mi.
Feb.
08

FDP und CDU fordern Landrat zu Distanzierung von beleidigenden Äußerungen auf Veranstaltung des Landratsamtes auf

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Nachdem beim Start des gemeinsamen Mentoring-Programms „Politik braucht Frauen“, das gemeinsam von der Stadt Pforzheim und dem Enzkreis getragen wird, am vergangenen Samstag seitens Moderatorin Dagmar Wirtz der Satz gefallen...
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Di.
Feb.
07

Rülke erstaunt über unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand für die Auszahlung des Zuschusses für „Unser Lädle Hohenwart“

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke zeigt sich erstaunt über die nur mit massivem Aufwand zu erfüllenden Auszahlungsbedingungen der Förderung für den vom Verein „Unser Lädle Hohenwart“...
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Di.
Feb.
07

Verkehrsminister macht neue Direktverbindung Mühlacker-Heidelberg von Fertigstellung von Stuttgart 21 abhängig – Schweickert ruft zur Bürgerbeteiligung auf

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Das Verkehrsministerium teilt mit, dass die Direktverbindung Mühlacker-Heidelberg kurzfristig nicht wiederaufgenommen wird. Verkehrsminister Winfried Hermann legt die Gründe für diese Entscheidung in einer aktuellen Antwort auf ein Schreiben des FDP-Enzkreisabgeordneten...
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Fr.
Feb.
03

FDP und Grüne Liste beantragen Sondersitzung des Gemeinderats zur Zukunft des Bader-Areals

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In einem gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) fordern die sieben Stadträte der Fraktionen von FDP und Grüner Liste eine Sondersitzung des Gemeinderats zur planungsrechtlichen Zukunft des ehemaligen Logistikzentrums der Firma Bader...
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Do.
Feb.
02

Schweickert wünscht sich Maßnahmen zu Staureduzierung an A 8-Baustelle

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert sieht den bundesweiten Spitzenplatz der Enztalquerung der A 8 in Sachen Staustunden als Alarmsignal und sieht die Autobahn GmbH in der Pflicht Maßnahmen zur...
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Do.
Feb.
02

FDP-Fraktion: Antrag auf Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Friedrich-Hecker-Straße/Carl-Schurz-Straße/Heinrich-Brüning-Straße in den Gemeinderat eingebracht

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Zur Steigerung der Verkehrssicherheit hat die FDP-Fraktion einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, der die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Friedrich-Hecker-Straße, Carl-Schurz-Straße und Heinrich-Brüning-Straße vorsieht. „Der Bürgerverein Sonnenhof hat...
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Mi.
Feb.
01

Fördermittel für Innovationszentrum Wissenschaft & Wirtschaft Nordschwarzwald

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Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus im Landtag, Prof. Dr. Erik Schweickert,...
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Di.
Jan.
31

Schweickert fordert: „Schaffen statt Gendern im Landratsamt – Ressourcen für Genderstern-Strategie werden für wichtigere Themen gebraucht“

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Nachdem die FDP-Kreistagsfraktion zuletzt im November 2022 die Benutzung von Gendersternen in der öffentlichen Kommunikation des Landratsamts und den Kreistagsvorlagen kritisiert hatte, fordert deren Vorsitzender und Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik...
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Fr.
Jan.
27

Rülke: Gemeinderat hat mehrere Möglichkeiten LEA zu verhindern

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3870 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um einige Sachverhalte hinsichtlich der von...
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Do.
Jan.
26

FDP-Landtagsabgeordneter wundert sich über Werbeflächen auf Schaltschränken der Telekom – rechtlicher Rahmen und Möglichkeiten der Kommunen zur Vermarktung muss geklärt werden.

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Der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert wundert sich darüber, dass die Telekom Schaltschränke als Werbefläche nutzt. Das Unternehmen kooperiert mit Vertragspartnern, die die Werbeflächen anbieten. Nicht selten bewirbt...
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