Di.
Jan.
03

Prof. Dr. Erik Schweickert verurteilt Gewalt gegen Einsatzkräfte

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Der FDP-Abgeordnete im Enzkreis, Prof. Dr. Erik Schweickert, dankt den Einsatzkräften von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr für ihre unverzichtbare Arbeit an den Feiertagen und Silvester. Die Gewalt, der sich die...
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Di.
Jan.
03

FDP-Fraktion will Vorkaufsrecht für Bader-Immobilie ziehen Gemeinderat soll über Nutzung von ehemaligem Logistikzentrum entscheiden

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Die FDP-Fraktion beantragt den Kauf des ehemaligen Bader-Logistikzentrums, in dem CDU-Politiker eine Erstaufnahmestelle für 1.000 Geflüchtete einrichten wollen. Gemäß des Antrags der Liberalen soll die Verwaltung dem Gemeinderat über die...
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Mo.
Jan.
02

Rülke: Land fördert Arbeitslosenberatung der Diakonie Pforzheim mit 53.000 Euro

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Das Land Baden-Württemberg fördert die Arbeitslosenberatung der Diakonie Pforzheim mit 53.000 Euro, so der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke. Die Mittel seien zur Verwendung für anfallende Personalausgaben...
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Mo.
Jan.
02

Rülke: FDP-Fraktion fordert Grundsatzentscheidung des Gemeinderats zu Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge LEA darf nicht im Hinterzimmer beschlossen werden

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Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat fordert eine Grundsatzentscheidung des Gemeinderats über die von OB Peter Boch geplante Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge im Brötzinger Tal. „Das Land Baden-Württemberg macht immer wieder deutlich,...
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Do.
Dez.
29

FDP-Fraktion fordert Aufklärung von Stadtverwaltung 182 Millionen Euro Miete für die Innenstadt-Ost?

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Im Zuge von Presseberichten zu den Mietkosten für die Innenstadt-Ost zeigt sich die FDP-Gemeinderatsfraktion irritiert über die kolportierten Zahlen. „Der örtlichen Presse war zu entnehmen, dass sich die Mietkosten für...
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Fr.
Dez.
23

Land fördert Ausbildungsbegleitung im Nordschwarzwald

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Mit 176.600 Euro fördert das Land Baden-Württemberg in den kommenden beiden Jahren die Ausbildungsbegleitung im Nordschwarzwald, teilen der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und dessen Kollege...
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Mi.
Dez.
21

FDP-Fraktion kritisiert ständige Nachforderungen von Schloßberghinterhöfe-Investor Ten Brinke Gemeinderatsmehrheit sollte nicht jede Nachverhandlung zur Rathausmiete abnicken

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Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat ist unzufrieden mit den ständigen Nachforderungen von Schloßberghinterhöfe-Investor Wim ten Brinke. „Ten Brinke stellt ständig Nachforderungen, die den Mietpreis für das neue Technische Rathaus und...
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So.
Dez.
18

Bezirksparteitag der FDP Nordschwarzwald in Freudenstadt Mitgliederversammlung mit politischer Debatte und Wahl von Wahlvorschlägen

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Die politische und gesellschaftliche Lage im Bezirk Nordschwarzwald, Diskussionen über bezahlbare Energie, beste Bildung für Baden-Württemberg und das Bürgergeld sowie die Wahl von Wahlvorschlägen für Delegierte und Ersatzdelegierte für Bundesparteitage...
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Do.
Dez.
15

FDP-Kreistagsfraktion beantragt Reduzierung der Kreisumlage Mehreinnahmen aus kommunalem Finanzausgleich und Einsparungen im Haushalt ermöglichen Reduzierung um 1,1 Mio. Euro

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Nachdem bereits während der Beratungen im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss die Hoffnung aufkam, dass über den kommunalen Finanzausgleich im nächsten Jahr noch zusätzliche Mittel an den Enzkreis fließen könnten, beantragt die...
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Do.
Dez.
15

FDP-Abgeordnete fordern Erlaubnis zur Wiederinbetriebnahme von Holzöfen durch Stadt und Kreis

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert fordern vom Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch und von Landrat Bastian Rosenau, die vom...
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