Di.
Juni
16

Schweickert: Endlich startet die langerwartete Entschädigung für die Schlechtleistung auf der Residenzbahn

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Anlässlich des heute bekanntgegebenen Starts der Entschädigung für die Schlechtleistungen im Bahnverkehr zwischen Juli 2019 und Januar 2020 ab dem morgigen Mittwoch äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnis...
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Di.
Juni
16

Rülke und Schweickert: Corona-Hilfe für Vereine kommt bald 15 Euro pro Mitglied sollen beantragt werden können, um Fixkosten zu stemmen

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Über die Pläne der Landesregierung, ein Soforthilfepaket über gut elf Millionen Euro für notleidende Vereine zu schnüren, informieren der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der...
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Di.
Juni
16

Schweickert: Der schönste Tag bleibt distanziert Unterschiede zu sonstigen Versammlungsregeln zum Nachteil von Veranstaltern sind nicht nachvollziehbar

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Der Sprecher für Tourismus der FDP/DVP-Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert, kritisiert das Durcheinander bei den Verordnungen speziell für den Bereich der Veranstaltungen wie Hochzeiten, die leider schlechter gestellt sind als...
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Di.
Juni
16

„Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ sieht auch in Corona-Zeiten Verbesserungspotenzial für Schienenverkehr

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Anlässlich der heutigen Berichterstattung in der Pforzheimer Zeitung weist das Aktionsbündnis „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ darauf hin, dass es auch weiterhin zu signifikanten Problemen auf den hiesigen Bahnstrecken kommt....
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Do.
Juni
11

Rülke: Reisebusse dürfen ab 15. Juni wieder fahren Weitere Einschränkung fällt

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wurde vom Stuttgarter Staatsministerium darüber informiert, dass Reisebusse ab kommenden Montag (15.Juni) wieder fahren dürfen. Rülke dazu: „Auch für diese Lockerung...
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Mi.
Juni
10

Rülke: Bald wieder gemeinsamen Unterricht an den Grundschulen ermöglichen Infektionszahlen lassen dies zu

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert die baden-württembergische Landesregierung auf, an den Grundschulen bald wieder in gemeinsamen Unterricht in den Klassen zu ermöglichen. Das Bundesland Hessen hat...
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Di.
Juni
09

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Schloßbergauffahrt muss befahrbar sein, wenn Nordstadtbrücke ausfällt Land hat bereits bestätigt, dass 75 %-Förderung möglich sind

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Hinsichtlich der anstehenden Sanierung der Nordstadtbrücke sieht die FDP/FW/UB/LED-Fraktion noch einige ungeklärte Fragen, so diese in einer Mitteilung. „Zunächst einmal ärgert es uns ziemlich, damit konfrontiert zu werden, dass sich...
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Di.
Juni
09

Schweickert trifft sich mit Motorradfreunden zum Austausch über Motorradlärm Gesprächspartner wollen Lösungen für Lärmreduzierungen im Enzkreis statt Streckensperrungen

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Die ab dem 10. Juni 2020 geltenden streckenbezogenen Fahrverbote für besonders laute Motorräder im österreichischen Bundesland Tirol und die mit zunehmender Heftigkeit geführten Diskussionen in Deutschland, aber auch nicht zuletzt...
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Fr.
Juni
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion hakt wegen Antrag auf Berichterstattung nach Gutachterkosten in Schüssler-Dezernat sind noch nicht offengelegt

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Ein Erinnerungsschreiben zu ihrem Antrag auf Berichterstattung über die Planungs- und Gutachterkosten im Dezernat II hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an Oberbürgermeister Peter Boch geschickt. „Am 20. Dezember haben wir die Beantwortung...
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Do.
Juni
04

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Motorradlärm-Display Elektronische Anzeige soll Lärm für Anwohner in Südstadt und Dillweißenstein mindern

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Einen Brief mit der Anregung zwischen Dillweißenstein und Kupferhammer ein Motorradlärm-Display zu installieren hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an den Pforzheimer Ersten Bürgermeister Dirk Büscher gerichtet. „Uns haben Beschwerden von Bürgern erreicht,...
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