Di.
Juni
23

Schweickert: Corona-Fälle in Niefern zeigen Notwendigkeit von proaktiver Ausweitung der Corona-Tests

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende der FW/FDP-Gemeinderatsfraktion Niefern-Öschelbronns Prof. Dr. Erik Schweickert sieht die Corona-Fälle in einem ambulanten Pflegedienst in Niefern  als weiteres Beispiel für die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer massiven...
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Mo.
Juni
22

Rülke: Froh, dass Galeria Kaufhof in Pforzheim erhalten bleibt Einsatz hat sich gelohnt

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich erfreut über den Erhalt des Pforzheimer Hauses von Galeria Kaufhof. „Ich habe mich dafür eingesetzt, dass angesichts der...
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Mo.
Juni
22

FDP/FW/UB/LED-Fraktion droht mit Bürgerentscheid für Emma-Jaeger-Bad und Huchenfeld Entschiedener Widerstand gegen schwarz-rot-rot-grüne Pläne, Bäderbeschluss zu kippen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt die Reaktivierung des „Bündnisses Pro Bäder, Schulen, Kitas“ an, sollten weitere Versuche unternommen werden, den bestehenden Bäderbeschluss wieder aufzuknüpfen. „Die Diskussionen der letzten Tage haben den Eindruck...
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Fr.
Juni
19

Schweickert: Beharrliches Nachfragen hat sich gelohnt – Landesregierung passt Corona-Verordnung für private Veranstaltungen erneut an Veranstaltungen bis 99 Personen können jetzt deutlich einfacher mit 10er-Tischen umgesetzt werden

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Erst am Montagabend dieser Woche hatte das Sozialministerium angekündigt, dass bei privaten Veranstaltungen bis 20 Personen die Abstandsregel an Tischen aufgehoben wird. Schon heute wurde diese Regel wieder gekippt, teilt...
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Do.
Juni
18

Rülke und Schweickert haben Ministerantwort zu Müller-Fleisch Gesundheitsminister Lucha weicht bei Frage nach Kostenübernahme durch Fleischunternehmer aus

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben Antwort von Gesundheitsminister Manfred Lucha auf ein Schreiben von Anfang Mai erhalten....
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Di.
Juni
16

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Thales-Gebäude als Sozialrathaus vor Verwaltung soll Verhandlungen mit Eigentümer aufnehmen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt, mit dem Eigentümer des ehemals von der Firma Thales genutzten Gebäudes zwischen Östlicher/Ostendstraße und Enz Verhandlungen aufzunehmen. Ziel soll sein, die von der Verwaltung gewünschte Realisierung einer...
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Di.
Juni
16

Schweickert: Endlich startet die langerwartete Entschädigung für die Schlechtleistung auf der Residenzbahn

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Anlässlich des heute bekanntgegebenen Starts der Entschädigung für die Schlechtleistungen im Bahnverkehr zwischen Juli 2019 und Januar 2020 ab dem morgigen Mittwoch äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnis...
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Di.
Juni
16

Rülke und Schweickert: Corona-Hilfe für Vereine kommt bald 15 Euro pro Mitglied sollen beantragt werden können, um Fixkosten zu stemmen

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Über die Pläne der Landesregierung, ein Soforthilfepaket über gut elf Millionen Euro für notleidende Vereine zu schnüren, informieren der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der...
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Di.
Juni
16

Schweickert: Der schönste Tag bleibt distanziert Unterschiede zu sonstigen Versammlungsregeln zum Nachteil von Veranstaltern sind nicht nachvollziehbar

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Der Sprecher für Tourismus der FDP/DVP-Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert, kritisiert das Durcheinander bei den Verordnungen speziell für den Bereich der Veranstaltungen wie Hochzeiten, die leider schlechter gestellt sind als...
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Di.
Juni
16

„Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ sieht auch in Corona-Zeiten Verbesserungspotenzial für Schienenverkehr

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Anlässlich der heutigen Berichterstattung in der Pforzheimer Zeitung weist das Aktionsbündnis „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ darauf hin, dass es auch weiterhin zu signifikanten Problemen auf den hiesigen Bahnstrecken kommt....
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