Fr.
Juli
24

Rülke: „Landesregierung hat scheinbar keinen Plan zur Durchführung von Märkten und Festen“ Schweickert: „Auch in unserer Region warten Veranstalter, Schausteller und Marktkaufleute dringend auf Vorgaben“ Wirtschaftsministerium eröffnet Schaustellern keine wirkliche Planungsperspektive

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In der heutigen Regierungsbefragung hat die FDP/DVP Fraktion das Wirtschaftsministerium zum Thema Öffnungsperspektiven für Schaustellerfeste und –märkte befragt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut erklärte, dass die Landesregierung aktuell an einem branchenspezifischen Zuschuss...
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Fr.
Juli
24

Rülke und Schweickert fragen nach Landeseinschätzung zu Klapfenhardt und Ochsenwäldle Entwicklungshindernisse sollen geprüft werden

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Eine Einschätzung über die Entwicklungsmöglichkeiten potenzieller Gewerbegebiete „Klapfenhardt“ und „Ochsenwäldle“ durch die Landesregierung holen der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik...
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Fr.
Juli
24

Schweickert kritisiert Verbot für Musikunterricht im neuen Schuljahr

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Der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis kritisiert das faktische Verbot des Musikunterrichts in weiterführenden Schulen scharf und wirft Kultusministerin Eisenmann vor, willkürlich Verschärfungen im Vergleich zu normalen Musikschulen vorzunehmen, wo die...
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Fr.
Juli
24

Sonderverkehrsschau verspricht Besserung an Kreuzbachbrücke Wunsch nach Änderung der Straßenverkehrsordnung zur Versetzung der Ortstafeln

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Eine Sonderverkehrsschau unter Beteiligung des Wiernsheimer Bürgermeisters Karlheinz Oehler, der den Termin auch in seiner Eigenschaft als zuständige Ortspolizeibehörde wahrnahm, des Dezernenten für öffentliche Ordnung des Enzkreises Dr. Daniel Sailer,...
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Fr.
Juli
17

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Nein zur City-Ost ist wesentlich billiger, als das Prestigeprojekt zu bauen Stadtverwaltung erweckt falschen Anschein

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Als „nicht den Tatsachen entsprechend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Statements der Stadtverwaltung zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost. „Hier wird der Eindruck erweckt, es sei teurer aus dem Projekt auszusteigen, als auf Jahrzehnte...
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Fr.
Juli
17

Rülke: Land schüttet erneut eine Million Euro für „Kultur Sommer 2020“ aus Knapp 20.000 für Südwestdeutsches Kammerorchester

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke freut sich über die Berücksichtigung des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim bei der Mittelvergabe für den „Kultur Sommer 2020“. Bereits in der...
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Fr.
Juli
17

FDP/FW/UB/LED-Fraktion und Junge Liste gegen Nordstadt-Poller Schüssler-Plan zur Verkehrsbehinderung nicht zielgerichtet

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die Junge Liste-Stadträte zeigen sich wenig erfreut über das Vorhaben von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler, den Verkehr in der Pforzheimer Nordstadt mit zusätzlichen Pollern zu behindern. „Wir halten...
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Mi.
Juli
15

Aktionsbündnis „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ bittet Kreistag, weitere Anregungen für ein verbessertes alternatives Fahrplankonzept auf der Residenzbahn zu übernehmen

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Beim jüngsten Pendlerstammtisch in Niefern wurde erneut deutlich, dass beim Bahnverkehr in der Region noch immer nicht alles glatt läuft, dafür aber zumindest die Hoffnung auf Besserung lebt. So wurde...
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Di.
Juli
14

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kontaktaufnahme zu Veranstaltern Modus Operandi für 2021 soll frühzeitig erörtert werden

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Eine möglichst hohe Planungssicherheit für die Veranstalter ausgefallener Events im Pforzheimer Stadtgebiet möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion erreichen. Die Fraktion hat deshalb einen Antrag auf Kontaktaufnahme zu allen Veranstaltern gestellt, deren Events...
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Di.
Juli
14

Schweickert: Potenzial von A 8-Lärmschutzwällen für Energiewende nutzen

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Um die Frage, wie man Lärmschutzwälle über ihren eigentlichen Zweck hinaus gewinnbringend nutzen könnte, ging es dem Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert in einem von ihm initiierten Antrag der FDP-Landtagsfraktion...
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