Di.
Mai
12

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Pachtmodell für Grundstücksreservierungen vor. Win/Win-Situation für Stadt und Gewerbe

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Mit einem Antrag zur Handhabung von Reservierungen für Gewerbegrundstücke will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion das Management der Pforzheimer Gewerbeflächen optimieren, teilt diese in einer Pressemeldung mit. Der Antrag sehe vor, dass zunächst...
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Mo.
Mai
11

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Mast-Vorschlag ab. Diskussion über freiwillige Flüchtlingsaufnahme nicht zielführend

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt den Vorschlag der Bundestagsabgeordneten Katja Mast, Pforzheim solle sich zur freiwilligen Aufnahme von Flüchtlingen bereit erklären, ab. „Wir werden auf keinen Fall zustimmen, auf freiwilliger Basis zusätzliche...
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Mo.
Mai
11

Land fördert Sportstätten im Enzkreis auch während der Corona-Pandemie

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Auch wenn die Ausübung von Sport durch die Corona-Pandemie seit Wochen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist, gehen einige kommunale Bauprojekte für Sportstätten im Enzkreis weiter. Vier solcher Projekte dürfen...
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Fr.
Mai
08

Schweickert: „Das Verhalten der Landesregierung gegenüber Kommunen und Unternehmen ist fast schon unverschämt!“

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Angesichts der wiederholt späten Veröffentlichung der aktualisierten Corona-Verordnungen durch die Landesregierung, kritisiert der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert die grün-schwarze Regierung scharf. „Es kann nicht sein, dass die...
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Fr.
Mai
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fragt OB Boch nach Quarantänekosten für Müller-Fleisch

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Mit einem Brief an Oberbürgermeister Boch will die FDP/FW/UB/LED-Fraktion in Erfahrung bringen, welche Kosten die Stadt Pforzheim aufgrund der Masseninfektionen bei Schlachthofbetreiber Müller Fleisch zunächst zu tragen habe. „Uns interessiert,...
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Mi.
Mai
06

FDP/FW/UB/LED: Regierungspräsidium bestätigt illegale Anwohnerbelästigung durch Müller Fleisch

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Verwaltungsverfahren für Lärmminderungsplan in Gang gesetzt   Nachdem sich seit einiger Zeit die Anwohnerbeschwerden gehäuft hatten und dennoch keine Besserung eintrat, hat sich der Vorsitzende der Pforzheimer FDP/FW/UB/LED-Fraktion und der...
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Mi.
Mai
06

Rülke: Kretschmann letzter Mohikaner des Shutdown

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Frage ist, wie wir der bevorstehenden Wirtschaftskrise begegnen   In der Debatte zum Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg in der derzeitigen Krisensituation kritisierte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, den Ministerpräsidenten...
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Mi.
Mai
06

Schweickert schlägt Beitritt des Enzkreises zur „Initiative Motorradlärm“ vor

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Aufgrund verstärkt auftretender Klagen von Anwohnern über große Lärmbelastungen, die insbesondere an den Wochenenden durch Motorräder verursacht werden, schlägt der Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Enzkreises Prof. Dr. Erik...
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Di.
Mai
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt freiwilligen Eintrittspreis und Spendenlösung für rasche Wildparkeröffnung vor

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Für einen Ausgleich der Kosten für eine rasche Eröffnung des Pforzheimer Wildparks schlägt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion vor, den Besuchern ans Herz zu legen, zu spenden und einen freiwilligen Eintritt zu entrichten....
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Fr.
Mai
01

Rülke: „Landesregierung hätte auf FDP hören sollen. Wir hielten die 800 Quadratmeterregelung von Anfang an für sachwidrig und falsch“

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Zur Aufhebung der 800 Quadratmeterregelung erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Landesregierung hätte auf FDP hören sollen. Wir hielten die 800 Quadratmeterregelung von Anfang an für sachwidrig und falsch.“ „Die...
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