Fr.
März
20

Enzkreisgemeinden profitieren von Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“

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Die Enzkreisgemeinden Illingen, Keltern und Ötisheim werden aller Voraussicht nach in diesem Jahr vom Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ des Landes Baden-Württemberg profitieren. Demnach werden insgesamt 386.200 Euro in den Enzkreis...
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Mi.
März
18

Rülke: Milliardenprogramm für die Wirtschaft und Schluss mit dem kommunalen Flickenteppich Regierung und Opposition verständigen sich auf Lockerung der Schuldenbremse

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Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke stellt der Baden-Württembergischen Wirtschaft ein Milliarden-Zuschuss-Programm in Aussicht. Der Landtag werde in einer Sondersitzung am Donnerstag mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD...
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Di.
März
17

FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Anwohner am Sonnenhof

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Buslinie 2 soll wieder häufiger und besser getaktet fahren Pforzheim. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat Anwohnerbeschwerden hinsichtlich des Busverkehrs auf der Linie 2 zwischen Redtenbacherstraße und Sonnenhof aufgegriffen und einen Antrag auf...
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Mo.
März
16

Rülke: Es gibt staatliche Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft in der Coronakrise Abgeordneter bietet an, zu vermitteln

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion weist die regionale Wirtschaft auf staatliche Hilfsmaßnahmen hin, die in der Coronakrise Unternehmen und Selbständigen helfen können. In folgenden Bereichen gibt es laut...
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Fr.
März
13

Rülke: Städtische Anordnung zu Veranstaltungen verwundert mich Landesverordnung gilt auch für die Stadt Pforzheim

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke zeigt sich verwundert darüber, dass die Stadt Pforzheim noch bis Sonntag Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen gestatten wolle, anschließend bis...
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Fr.
März
13

FDP/FW/UB/LED und CDU beantragen gemeinsam Elternentlastung

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Staffellösung für Gebührenanpassung soll am 31. März beschlossen werden Pforzheim. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die CDU-Fraktion haben sich darauf verständigt, eine Entlastung der Elternschaft hinsichtlich der angestrebten Anpassung der Elternbeiträge gemeinsam...
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Mi.
März
11

Rülke: Vier Millionen Euro Zuschuss für Neubau in Huchenfeld

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Haushaltsausschusss des Bundestages genehmigt Förderung für Pforzheim Pforzheim/Berlin. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat vier Millionen Euro Zuschuss für die Pforzheimer Bäderlandschaft genehmigt, wie der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete...
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Fr.
März
06

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Wer sich für  die Verträge interessiert, kommt von City-Ost ab

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Wie Blinde von der Farbe reden Leute von Geheimverträgen, die sie gar nicht kennen Pforzheim. In der Diskussion um die weiteren Hürden, die das Prestigeprojekt Innenstadt-Ost noch zu überwinden hat, wirbt...
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Fr.
März
06

Rülke und Schweickert: Geteiltes Bild bei Unterrichtsausfällen Bis zu 27 Prozent an einzelnen Schulen

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Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Sprecher der FDP/DVP-Fraktion für Mittelstand, Handwerk und Tourismus Pforzheim/Enzkreis. Auf die Parlamentarischen Initiativen (Drucksachen 16/6865 und 16/7581)...
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Do.
März
05

Neben Rülke keine weiteren Kandidaten für Mitgliederentscheid über Spitzenkandidatur der FDP zur Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg

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Der Landesvorstand der FDP Baden-Württemberg hat auf seiner Sitzung am 4. Januar 2020 einstimmig beschlossen, die Wahl des Spitzenkandidaten / der Spitzenkandidatin der FDP für die Landtagswahl 2021 durch Mitgliederentscheid...
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