Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Pünktlichkeit auf Residenzbahn verschlechtert sich 2022 Schweickert fordert Kehrtwende und sieht Land in Verantwortung

Nachdem die Pünktlichkeit der Züge auf der Residenzbahn in den ersten zweieinhalb Jahren seit dem Betreiberwechsel Mitte 2019 stetig verbessert werden konnte, gab es 2022 einen deutlichen Bruch der positiven...
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Schweickert erfreut über Verbesserungen zwischen Karlsruhe und Stuttgart Nachholbedarf bei Verbindungen Richtung Heidelberg

Im Vorfeld des anstehenden Fahrplanwechsels im Schienenverkehr am 11. Dezember betont der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert noch einmal seine Unterstützung...
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FDP-Abgeordnete begrüßen erneute Förderung von regionalen Innenstadtberatern

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke und der einzelhandelspolitische Sprecher und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßen die vom Wirtschaftsministerium heute bekanntgegebene Verlängerung der Förderung der regionalen Innenstadtberater bis...
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Land fördert Erweiterung des Bildungszentrums in Königsbach-Stein mit 1,635 Mio. Euro

Rund 15 Millionen Euro soll die Erweiterung des Bildungszentrums in Königsbach-Stein insgesamt kosten. 1,635 Millionen Euro davon erhält der Schulverband Westlicher Enzkreis bestehend aus den Gemeinden Königsbach-Stein, Eisingen, Kämpfelbach und...
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Rülke: FDP stützt OB Boch gegen eigene CDU-Fraktion In der Bäderfrage steht die FDP-Fraktion weiter an der Seite des Oberbürgermeisters.

Mit Verwunderung sieht die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat die Auseinandersetzung zwischen OB Boch und der CDU-Gemeinderatsfraktion in der Bäderfrage. Es sei schon erstaunlich, dass auf eine Pressemitteilung des OB, in...
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Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet zu Besuch bei Q-Prints&Service in Pforzheim

Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet, besuchte den sozialen Beschäftigungsträger Q-Prints&Service in Pforzheim. Gemeinsam mit der Geschäftsführerin Ute Hötzer machte sich der Abgeordnete von den betriebseigenen Einrichtungen...
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IHK und FDP tauschen sich über Fachkräftemangel aus

Aktuelle Herausforderungen und konkrete Lösungsmöglichkeiten aus der Politik waren am 18. November 2022 das zentrale Thema beim Austausch zwischen Claudia Gläser, Präsidentin der IHK Nordschwarzwald, Tanja Traub, Mitglied der Geschäftsführung...
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Rülke: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Nordstadt II“ wird vom Land mit 100.000 Euro gefördert

„Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme ‚Nordstadt II‘ wird vom Land mit 100.000 Euro gefördert.“ So der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke. Die Mittel für das Sanierungsvorhaben in Pforzheim kämen...
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Semet fordert vom Pforzheimer Rathaus Tempo bei Unterstützung der Ukraine

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet spricht sich für eine Partnerschaft Pforzheims mit einer Stadt in der Ukraine aus. „Putins Armee bombardiert weiterhin gezielt die Energieinfrastruktur und tötet unschuldige Zivilisten. Straßen können...
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Rathaus verweigert Auskunft auf Fraktionsanfrage Rülke wird nun den Anstellungsvertrag des Geschäftsführers der Ornamenta gGmbH nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg erfragen

Die Stadtverwaltung könne dem Gemeinderat aus rechtlichen Gründen keine Auskunft über das Anstellungsverhältnis des Geschäftsführers der Ornamenta gGmbH geben, so der Tenor des Schreibens des Oberbürgermeisters Peter Boch an FDP-Fraktionschef...
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