Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

So
Sep
04

Fördermittel des Digitalpakts erreichen Schulen zu langsam Schweickert fordert zügigeren Mittelabfluss

  • 0
  • 203
Kreide und Fernsehwägen findet man zum Glück nur noch in den wenigsten Schulen. Die Digitalisierung des Unterrichts und der Schulgebäude hat inzwischen vielerorts im Enzkreis Priorität. Auf Anfrage (Drucksache 17/2912)...
weiterlesen…
Fr
Sep
02

Rülke: Millionengrab Innenstadt-Ost wird immer offensichtlicher Streit zwischen Stadt und Investor dreht sich wohl um die Kleinigkeit von 5,6 Millionen Euro

  • 0
  • 180
Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Gemeinderatsfraktion Hans-Ulrich Rülke nimmt aktuelle Medienberichte zum Anlass, erneut vor einem „Millionengrab Innenstadt-Ost“ zu warnen. Wenn es stimme, dass Stadt und Investor darüber streiten,...
weiterlesen…
Do
Sep
01

Schweickert fordert zügige Lösung der Probleme bei Abfallentsorgung

  • 0
  • 176
Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert fordert angesichts der sich anstauenden Mülltonnen an den Straßenrändern im Enzkreis eine zügige Lösung der Probleme bei der Abfuhr der vollen Mülltonnen. „Ich begrüße...
weiterlesen…
Do
Sep
01

Schweickert fordert provisorischen Lärmschutz für Anwohner „Am Enzberg“

  • 0
  • 202
Wenn die Enztalquerung der A 8 im Jahr 2026 endlich fertig ausgebaut ist, soll für die Anwohnerinnen und Anwohner in Niefern-Vorort und Eutingen, die nur einen Steinwurf von der vielbefahrenen...
weiterlesen…
Mi
Aug
31

Rülke: Ratsuchende müssen vor Fundamentalisten geschützt werden Stadt Pforzheim sollte alle Rechtsmittel ausschöpfen, um unsägliche Bedrängung mit Auflagen versehen zu können

  • 0
  • 163
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert von der Stadt Pforzheim, den Gang vor das Bundesverwaltungsgericht, um eine Revision des Urteils des...
weiterlesen…
Di
Aug
30

US-Generalkonsul Scharpf im Dialog mit Dr. Rülke Zu aktuellen politischen Themen hat sich der amerikanische Diplomat mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag in Stuttgart ausgetauscht

  • 0
  • 208
Zu einem intensiven Austausch traf sich der Generalkonsul im US-Generalkonsulat Frankfurt, Norman Thatcher Scharpf, mit dem Vorsitzenden der baden-württembergischen FDPLandtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, heute in Stuttgart. Im Mittelpunkt des Dialogs...
weiterlesen…
Do
Aug
25

Nach 16 Jahren Dornröschenschlaf legt die FDP in der Ampel-Koalition den Grundstein für eine modernes Einwanderungsrecht

  • 0
  • 180
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet reagiert ü berrascht auf die jü ngste Pressemitteilung des CDU Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum. In der Pressemitteilung kritisiert Krichbaum die vielen Ausfalltage der Post durch den bei...
weiterlesen…
Mi
Aug
24

Rülke und Schweickert fordern verstärkte Bemühungen zur Schließung von Personallücken in der Justiz

  • 0
  • 175
Beschwerden über lange Bearbeitungszeiten haben die beiden FDP-Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert dazu veranlasst, mit einer kleinen Anfrage (Drucksache 17/2584) die Personalsituation und die damit zusammenhängenden...
weiterlesen…
Di
Aug
23

Rainer Semet MdB: 170 Millionen Euro für Pforzheim und den Enzkreis

  • 0
  • 203
Die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) blickt auf ein besonderes erstes Förderhalbjahr 2022 mit einem hohen Anstieg der Fördervolumen zurück. Im ersten Förderhalbjahr 2022 haben besonders viele Unternehmen und private Kunden...
weiterlesen…
Fr
Aug
19

Schweickert für Erleichterungen bei Fahrradmitnahme im Busverkehr

  • 0
  • 203
Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert spricht sich für Erleichterungen bei den Regelungen zur Fahrradmitnahme im Busverkehr im Bereich des VPE aus. Der Liberale hatte sich diesbezüglich bereits an VPE-Geschäftsführer...
weiterlesen…