Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Mi
Jan
17

Land lässt Kommunen mit kritischer Situation in Kinderbetreuung alleine – Antwort auf kleine Anfrage alarmiert Schweickert

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Enzkreis. Die Erkenntnisse aus einer kleinen Anfrage (Drucksache 17/5379) des Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert zur Kinderbetreuung im Enzkreis sind beunruhigend: Zum einen liegen weder dem zuständigen Kultusministerium noch dem...
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Di
Jan
16

Liberale kritisieren Personalausstattung des Pforzheimer Polizeipräsidiums

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Nordschwarzwald. Die FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke, Dr. Timm Kern und Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren die personelle Ausstattung im Zuständigkeitsbereich des erst 2020 neu gegründeten Pforzheimer Polizeipräsidiums. Trotz angeblicher Einstellungsoffensive...
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Mi
Jan
03

Rülkes Dreikönigsrede live bei Phoenix – Kundgebung der Liberalen wird übertragen

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion wird einer von fünf Rednern sein bei der traditionellen Dreikönigskundgebung der FDP im Stuttgarter Staatstheater. Die Kundgebung beginnt um 11 Uhr und der...
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Fr
Dez
29

Enzberger Bahnhof wird mit unterschiedlichen Bahnsteighöhen zum Sonderfall – Grüne Staatssekretärin räumt erstmals Fehlentscheidung bei Festlegung des Landes auf 55 cm Bahnsteighöhe ein

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Enzkreis. Nachdem die geplanten Baumaßnahmen am Enzberger Bahnhof voraussichtlich im Jahr 2026 abgeschlossen sind, wird der Bahnhof wohl für geraume Zeit einen Sonderfall im Enzkreis darstellen. Denn wie die grüne...
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Do
Dez
21

Schweickert äußert sich zur teilweisen Öffnung von A 8-Anschlussstelle Pforzheim-Ost

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die teilweise Öffnung der A 8-Anschlussstelle Pforzheim-Ost, nachdem die Autobahn GmbH heute bekanntgegeben hatte, dass die Abfahrt von der Autobahn von Stuttgart kommend...
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Fr
Dez
15

Rülke steht für Regionalverband Nordschwarzwald nicht mehr zur Verfügung – Erneut gezielte Parallelansetzung der Sitzung der Verbandsversammlung zu einer Plenarsitzung des Landtags

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Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Regionalrat der Region Nordschwarzwald Hans-Ulrich Rülke will künftig für den Regionalverband nicht mehr zur Verfügung stehen. „Wiederholt habe ich, im Sommer...
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Do
Dez
14

„Von zuverlässigem Bahnverkehr kann keine Rede mehr sein“ – Anfrage Schweickerts bringt große Probleme auf Residenzbahn zutage – zwischenzeitlich tausende Zugausfälle

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Eine Kleine Anfrage (Drs. 17/5684) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert macht deutlich, wie groß die Probleme der Eisenbahnverkehrsunternehmen GoAhead (IRE 1) und der SWEG Bahn Stuttgart (SBS) (MEX 17)...
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Mi
Dez
13

Rülke: FDP-Gemeinderatsfraktion will Pforzheimer Haushalt zustimmen, wenn es zusätzliche Sparanstrengungen gibt – Zwei Millionen Euro an Einsparungen sollen Senkung der Gewerbesteuer kompensieren

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Nach den Worten des Vorsitzenden der FDP-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Hans-Ulrich Rülke gibt es derzeit noch keine Mehrheit für die Verabschiedung des städtischen Doppelhaushalts am kommenden Dienstag im Pforzheimer Gemeinderat. Nachdem eine...
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Mi
Nov
15

Mitgliederversammlung des FDP Ortsverband Mühlacker – Mischa Dambrowsky im Amt bestätigt

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Bei der Mitgliederversammlung des FDP Ortsverbandes Mühlacker begrüßte Vorsitzender Mischa Dambrowsky die anwesenden Mitglieder und Gäste. Nach den einzelnen Berichten und Aussprachen beantragte Rechnungsprüfer Frank Schneider die Entlastung des Vorstandes,...
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