Rülke: Birkenfelder Steg bekommt Querungshilfe für Kinderwägen und Fahrräder Bürgermeisterin Schüssler sagt Abgeordnetem Nachrüstung mit Schiene zu

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Birkenfeld umfasst, hat die zuständige Baudezernentin Sibylle Schüssler um die Nachrüstung einer Schiene als...
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Rülke: Verkehrsminister räumt skandalösen Umgang des Regierungspräsidiums Karlsruhe mit Pforzheimer Grundstücksbesitzern ein Nach A8-Skandal erweist sich Regierungspräsidentin Felder erneut als überfordert

Im Oktober war durch Medienberichte bekannt geworden, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe von Grundstückbesitzern aus dem Arlinger wegen potenzieller Straftaten angezeigt wurde. Im Rahmen der Bauarbeiten für den sogenannten „Arlinger Tunnel“...
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Rülke wehrt sich gegen eine Unterstellung von Minister Untersteller Aus Ministerantwort geht klar hervor, dass Pforzheim Geld des Bundes zusteht. Von Geld des Landes war nie die Rede

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wehrt sich gegen die Behauptung von Umweltminister Franz Untersteller, er habe dessen Antwort auf eine Parlamentarische Initiative (Drucksache 16/9061) falsch interpretiert....
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Erik Schweickert begrüßt Kontrollen am Bahnhof Niefern Landtagsabgeordneter fordert Zaun zwischen den Gleisen

Angesichts der in den vergangenen beiden Wochen gemeinsam von der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe und dem Ordnungsamt der Gemeinde Niefern-Öschelbronn durchgeführten Kontrollen gegen illegale und gefährliche Gleisüberschreitungen am Bahnhof Niefern, fordert der...
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Rülke: Abbau des Geldautomaten auf dem Sonnenberg durch die Sparkasse ist ein großes Ärgernis Geldinstitut sollte zu seinen Zusagen stehen

Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende seiner Fraktion im Stuttgarter Landtag Hans-Ulrich Rülke kritisiert den Abbau des Sparkassen-Geldautomaten auf dem Sonnenhof. Es sei schon ein Ärgernis für die Bevölkerung gewesen, dass...
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Schweickert: Schleunigst Planungssicherheit für die Hotellerie schaffen Betroffene Unternehmer müssen sich rechtzeitig auf diese Situation einstellen können

Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstands-, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt: „Offensichtlich plant das Land Nordrhein-Westfalen die Öffnung der Hotels und Gasthöfe für touristische...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Hundesteuer für Tierheimhunde erlassen Wer Verantwortung für ein Tier aus dem Tierheim übernimmt, soll profitieren

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der vorsieht, Haltern von Hunden die Hundesteuer zu erlassen, die sich dafür entscheiden, die Verantwortung für einen Hund aus dem Tierheim zu übernehmen. „Jedes...
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FDP/FW/UB/LED: Kommunalpolitische Verlässlichkeit und solider Haushalt in der Krise Absage an alle Pläne, Bäderkompromiss nochmals aufzuschnüren

Pforzheim. Nach der Fraktionsklausur der FDP/FW/UB/LED-Fraktion steht die Positionierung der Stadträte von FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und Liste Eltern fest. „Die für uns mithin wichtigste Angelegenheit für die kommende...
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Schweickert erfreut über Auswahl Dietlingens und Nöttingens für Landesprojekt zu lebens-werten und barrierefreien Ortsmitten

Der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich über die Auswahl Keltern-Dietlingens und Remchingen-Nöttingens für das Landesprojekt „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“, die das Landesverkehrsministerium heute bekanntgab. Dieses...
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Rülke: Komplettverbot von Feuerwerkskörpern an Silvester ist übertrieben Reduzierung ist vernünftig, Komplettverbot unverhältnismäßig

Die vorliegenden Plänen der Ministerpräsidentenrunde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise mit der Absicht, Verkauf, Kauf und Zünden von Feuerwerk zu verbieten um Kapazitäten im Gesundheitssystem freizuhalten, hält der Vorsitzende...
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