Einsatz von Schweickert zahlt sich aus – Erste Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation am Diebkreisel 2021 geplant Schweickert: „Schnellstmögliche Planung zum großen Ausbau der Ausfahrt Heimsheim als Kleeblatt bleibt trotzdem weiterhin notwendig “

Wenige Monate bevor der Ausbau der Enztalquerung der A 8 beginnen soll, fasste der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert im Rahmen der Fragestunde des Landtags (vgl. Anlage) noch einmal bezüglich...
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Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen Impfwillige Risikogruppen sollen direkt Termine angeboten bekommen, statt auf dauerbelegte Rufnummer angewiesen zu sein

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen für Baden-Württemberg. „Ich wurde von betagten Bürgern angesprochen, die sich gerne gegen Corona impfen lassen würden, aber sich...
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Covid-19 kann für bestimmte Berufsgruppen als Berufskrankheit anerkannt werden

Covid-19 kann für Beschäftige, die „im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig [sind] oder durch andere Tätigkeiten der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt“ waren als Berufskrankheit...
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Rülke verwundert über städtische Aussagen zu Innovationspark Künstliche Intelligenz Seriöse Bewerbung zum 29.01.2021 gar nicht mehr möglich

Mit großer Verwunderung habe er die aktuelle Presseberichterstattung zum angeblichen Interesse der Pforzheimer Stadtverwaltung am Projekt „Innovationspark Künstliche Intelligenz“ des Landes Baden-Württemberg gelesen, so der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der...
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Rülke und Schweickert: Beteiligungsfonds Baden-Württemberg steht ab sofort zur Eigenkapitalstärkung von Firmen zur Verfügung Pandemiegebeutelte Unternehmen erhalten weitere Möglichkeit, durch Krise zu kommen

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg Prof. Dr. Erik Schweickert weisen die Unternehmen aus Pforzheim...
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Trotz Unzufriedenheit mit Betreibern wuchsen Fahrgastzahlen auf der Residenzbahn bis zum Beginn der Corona-Pandemie Schweickert: „Wachsende Nachfrage überrascht angesichts der Schlechtleistungen von Abellio und Go-Ahead“

Überraschendes wie auch Erwartetes trug eine kleine Anfrage (Drucksache 16/9189) des FDP-Enzkreisabge-ordneten und Sprechers des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert zur Fahrgastzufriedenheit auf der Strecke...
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Schweickert und Rülke warnen vor Verlust von Pforzheimer Insolvenzgericht Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht Standortstreichung in Karlsruhe oder Pforzheim vor

Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke warnen vor dem Verlust...
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Nur leichte Verbesserungen bei Pünktlichkeit auf der Residenzbahn Schweickert: „Abellio und Go-Ahead sind weit von ihren Zielen entfernt. Verbesserungen kommen viel zu langsam“

Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises und Sprecher der „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenz-bahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert hat wie schon im letzten Jahr die Pünktlichkeitswerte der Zugverbindungen auf der Residenzbahn abgefragt....
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Rülke fordert im Bereich des Sports hessische Regelungen auch für Baden-Württemberg „Warum kann man im Land Hessen Tennis und Golf spielen und in Baden-Württemberg nicht?“

Nachdem der Ministerpräsident des Landes Hessen Volker Bouffier keine zusätzlichen Einschränkungen für Sportaktivitäten bei denen das Infektionsrisiko gering sei verkündet hat, fordert der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg...
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Kretschmann lehnt Click & Collect für Einzelhandel ab Schweickert: „Erlaubnis von Lieferservice für Einzelhandel wichtig“

Der Einzelhandel darf während des Lockdowns nur Lieferdienste aber keine Abholung vor Ort anbieten. Dies teilte Ministerpräsident Winfried Kretschmann dem FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert auf dessen Nachfrage während der...
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